Themenbereiche

Finanzen und Haushalt

Haushalt 2021

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,liebe Gemeinderatskolleginnen und Kollegen, Einleitung die Corona Pandemie ist die weltweit größte Krise / Herausforderung in der sich unsere Generation je befunden hat. Im immer noch ersten Buch dieser Krise müssen wir mit Maßnahmen und Einschränkungen leben, die wir nie für möglich […]

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Obdachlos(e) in Deutschland

Satzungsänderung Gebühren für Unterkünfte für Obdachlose und geflüchtete Menschen

Stellungnahme von Karin Ebinger – Vorlage 166/2020/2 – 1.12.2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,sehr geehrter Herr erster Bürgermeister Berner,liebe Kolleginnen und Kollegen, nun sind wir heute mit dem 1. Dezember voll in der Vorweihnachtszeit angekommen, eine Zeit, in der man sich darauf besinnt, dass wir uns, trotz der aktuellen Umstände glücklich schätzen können, wie gut

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Das blöde Corona

Fraktionsbeitrag im Fellbacher Stadtanzeiger KW46/2020 von Martin Oettinger In den meisten meiner bisherigen Beiträge widmete ich mich der finanziellen Lage und der finanziellen Entwicklung unserer Stadt. Da dies gerade in diesem Jahr eigentlich hellseherische Fähigkeiten bedarf, will ich heute auf einen anderen Aspekt eingehen. „Das blöde Corona ist schuld“ – Diesen Satz höre ich häufig

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Radwegenetz

Radnetzkonzeption Fellbach

Integrierte Netzplanung mit Ausbaumaßnahmenplan und digitalem Wegweisungskataster Unsere FW/FD Fraktion begrüßt grundsätzlich den Einstieg in eine Radnetzkonzeption für unsere Stadt. Gleichberechtigung der Teilnehmer am Straßenverkehr bedeutet aber „gleich“ in den Rechten wie auch den Pflichten. Also die Beachtung der Regelungen und der Straßenverkehrsordnung. Kinder müssen im Grundschulalter eine Fahrradprüfung ablegen. Sie wissen wie man sich

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Übernahme F3 durch städtische Holding

Stellungnahme in der GR-Sitzung am 26.07.2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Berner und Herr Ammon,liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr verehrte Gäste zunächst vielen Dank für die Vorlage und die heutigen Ausführungen und Erläuterungen. Nachdem ja die SPD-Fraktion  und einige Leserbriefschreiber  in der FZ „kritische Fragen“ gestellt und Anschuldigungen gegen den früheren Oberbürgermeister und die

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Sachstandsbericht Wohnbauoffensive

Stellungnahme zur Vorlage 020 / 2020 – GR-Sitzung am 21. Juli 2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie schon mehrfach ausgeführt unterstützen wir Ihre ambitionierte Wohnungsoffensive und freuen uns, dass an vielen Stellen der Stadt neue Wohnungen auch mit Sozialbindung bzw. für Zielgruppen wie Senioren, Familien oder Menschen mit Behinderungen entstehen, die

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Bauvorhaben Hauff-/Bahnhofstraße

Stellungnahme TOP Ö5 – Vorlage 077/2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, Frau BM Soltys, meine Damen und Herren, geplante Veränderungen im persönlichen Umfeld werden meist mit Skepsis gesehen und, durchaus verständlicherweise, entsprechend emotional wahrgenommen. Wir im Gemeinderat allerdings sind gehalten die Dinge betont rational zu betrachten und in einem Abwägungsprozess die unterschiedlichen Interessen und Ziele

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Kinderbetreuung

Stellungnahme GR-Sitzung am 22.10.2019 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, sehr geehrter Herr erster Bürgermeister Berner, liebe Kolleginnen und Kollegen, Vorneweg ist es mir sehr wichtig, ein ganz großes Dankeschön loszuwerden an die Verwaltung für die ausführliche und gute Vorbereitung dieser Vorlage. Namentlich Frau Leiner und Frau Siedle. Sowohl in der Vorlage als auch in den

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Gute Zukunft fürs Waldschlössle

Beitrag im Fellbacher Stadtanzeiger am 9.10.2019 Nach dem jahrelangen Dornröschenschlaf ist es u.E. jetzt an der Zeit, festzulegen, wie es mit dem Waldschlössle weitergehen soll. Die Verwaltung hatte Zeit, den Sanierungsbedarf genauer zu ermitteln und sich über eine sinnvolle öffentliche Nutzung mit potentiellen Partnern zusammenzusetzen, so dass in der GR-Sitzung am 22. Oktober entschieden werden

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