Stellungnahme zum TOP 7 ,Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan – Feuerwehrhäuser Schmiden und Oeffingen“ Vorlage 138 / 2019 / 1 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste, vor allem liebe anwesenden Feuerwehrleute, bereits bei der Info im GR im Juli hat man sich als GR schon etwas […]
Feuerwehrbedarfsplan Weiterlesen »
Stellungnahme zu TOP 9 Vorlage 126/2019 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste, so sehr unsere Fraktion die Einführung und Fortführung des sog. „Fellbach-Ticket“ unterstützt hat, so sehr freuen wir uns heute, dass die Ära dieses fellbach-spezifische Tarifangebots, das schon wegen seines beschränkten Erwerbs an nur drei Verkaufsstellen in
FW/FD-Beitrag im Fellbacher Stadtanzeiger Fellbach soll eine familien- und kinderfreundliche Stadt sein. Ob es diesen Anspruch erfüllt, ist in den Wochen und Monaten vor der Sommerpause im Rahmen der Gebührenerhöhung für Kinderbetreuung viel diskutiert worden. Heute möchte ich über ein anderes, aus meiner Sicht auch sehr wichtiges Thema, sprechen: Die Qualität und Quantität (auch im
(es gilt das gesprochene Wort- vorgetragen von Martin Oettinger) Sehr geehrter Herr EBM Berner,sehr verehrte Frau OB Zull,sehr verehrte Frau BM Soltys,Liebe Kolleginnen und Kollegen, Angesichts der üppigen Tageordnung und der vorgerückten Stunden möchte ich mich für unsere FW/FD Fraktion auch kurz halten. Bezugnehmend auf unsere Stellungnahme zum „Vorläufigen RG Ergebnis 2018 im Mai diesen
Stellungnahme Rechnungs-Ergebnis 2019 Weiterlesen »
GR – Stellungnahme zum TOP 3 „Änderung Betreuungsgebühren“ – Vorlage 107 / 2019 / 1 (Es gilt das gesprochene Wort – vorgetragen von Ulrich Lenk) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull,liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,verehrte Gäste, vor allem liebe anwesenden Eltern, kaum ist der neue GR verpflichtet, schon haben wir uns alle mit einer komplexen
Änderung Betreuungsgebühren Weiterlesen »
Eckpunkte für eine Neufassung der städtischen Richtlinie FW/FD-Fraktion – vorgetragen von Karin Ebinger – es gilt das gesprochene Wort Nun sind wir kurz vor der Kommunalwahl, ja, und ich habe ursprünglich auch vorgehabt, nochmal auf die Forderungen der SPD nach kostenloser Kinderbetreuung einzugehen. Dazu haben wir meiner Meinung nach aber in den letzten Tagen nun
Finanzierung der Kinderbetreuung Weiterlesen »
SPD – ATTACKE IST EHRVERLETZTEND UND WEIT ÜBERZOGEN Pressemitteilung vom 20.05.2019 Die gegen unsere FW/FD-Fraktion vorgetragene Attacke der SPD in Sachen Kinderbetreuung in der FZ vom 19. Mai entbehrt nicht nur jeder Grundlage, sondern ist auch weit überzogen und ehrverletzend; die Verquickung mit anderen Themen ist willkürlich und populistisch. Und wer sachliche Gegenargumente nicht erträgt
SPD-Attacke – ehrverletzend und überzogen Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD-Fraktion – vorgetragen von Martin Oettinger Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,werte Gemeinderatskollegen und Kolleginnen, verehrte Gäste und Zuhörer, Die vollständige Vermögensbewertung soll zu den HH Beratungen im Herbst 2019 abgeschlossen sein. Was wir ausdrücklich begrüßen, da somit ein seither geschätzter Wert im Vermögenshaushalt von
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018 Weiterlesen »
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FW/FD Die beiden Fraktionen von CDU und FW/FD beantragen mit anhängendem Antrag die Vertagung des Erwerbs des Waldschlössles.
Erwerb Waldschlössle/Waldheimareal Weiterlesen »
Pressemitteilung vom 9.5.2019 Die gegen unsere FW/FD-Fraktion vorgetragene Attacke der SPD in Sachen Kinderbetreuung in der FZ vom 19. Mai entbehrt nicht nur jeder Grundlage, sondern ist auch weit überzogen und ehrverletzend; die Verquickung mit anderen Themen ist willkürlich und populistisch. Und wer sachliche Gegenargumente nicht erträgt und diese als „Niederknüppeln der SPD-Sichtweise“ diffamiert, disqualifiziert
SPD–Forderung nach Abschaffung der Hortgebühren ist unseriös Weiterlesen »
