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Finanzen und Haushalt

Rede zum Haushalt 2022 (Teil 1)

Das Haushaltsjahr 2022 wird spannend. Im Rahmen der Vorberatungen haben Martin Oettinger (im Teil 1) und Karin Ebinger (im Teil 2) Stellung zum Haushalt genommen. Nachfolgend die Rede von Martin Oettinger – vorgetragen am 30.11.2021 – es gilt das gesprochene Wort Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr verehrte Frau Baubürgermeisterin, liebe […]

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Beiträge unserer Stadträte im Fellbacher Stadtanzeiger

Haushalt 2022

Martin Oettinger im Fellbacher Stadtanzeiger vom 17.11.2021 Haushalt 2020: Die Einbringung und die Befassung mit dem Haushalt 2022 kann aufgrund der tagesaktuellen Themen rund um die COVID-Pandemie aus dem Blickfeld gekommen sein. Erlauben sie mir trotzdem einige Worte und Einschätzungen unserer FW/FD Fraktion anzumerken: Angesichts aller Umstände und den Herausforderungen vor denen wir stehen, können

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Beiträge unserer Stadträte im Fellbacher Stadtanzeiger

Es regt sich was im Waldschlössle

Ralf Holzwarth im Fellbacher Stadtanzeiger vom 20.10.2021 Neu im Gemeinderat und gleich ein Heimspiel für mich: ein Ortstermin zum Fortschritt der Renovierungsmaßnahmen im Waldschlössle. Beim Anblick von freigelegten Decken, großen Bohrlöchern, Baudreck und Staub kommt große Freude in mir auf. Es regt sich was auf dem Kappelberg. Nach Jahren des Stillstands gibt es die begründete

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Beiträge unserer Stadträte im Fellbacher Stadtanzeiger

Radschnellweg

Ulrich Lenk im Fellbacher Stadtanzeiger vom 29.09.2021 Radschnellweg von Schorndorf nach Stuttgart durch Fellbach: Ja – aber nicht um jeden Preis ! Unsere FW/FDFraktion begrüßt grundsätzlich die Idee eines Radschnellwegs zwischen Schorndorf und Stuttgart, legt aber Wert auf eine Trassenführung, die mit unseren Zielen für Fellbach vereinbar ist. So kann es unseres Erachtens nicht sein,

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Sanierung Feuerwehrgerätehaus

Stellungnahme zu Vorlage 069/2021/1 – es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und  -kollegen,verehrte Gäste, vor allem liebe anwesenden Feuerwehrleute, vielen Dank für den Sachvortrag und die aufgrund der Vorberatung überarbeiteten Vorlage, die eigentlich mit dem Titel  „Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Schmiden und der dort untergebrachten Vereinsräume“. überschrieben hätte

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Trimm-dich-Pfad und Walking-Strecken

Ausbau und Verbesserung unserer Trimm-dich-Pfade und Walking-Strecken: Zu Beginn des Jahres hatte unsere Fraktion den Antrag gestellt, die Trimm-Dich-Pfade und Walking-Strecken im Stadtgebiet einer gründlichen Sanierung zu unterziehen. Denn aufgrund des Lockdowns war abzusehen, dass Sportstätten weiterhin geschlossen bleiben würden. Da braucht es andere Möglichkeiten, um sich körperlich zu betätigen, im Idealfall an der frischen

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Förderung von Handel und Gastronomie nach dem zweiten Lockdown

Stellungnahme zu Vorlage 048/2021 – es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,verehrte Gäste, mit großer Sorge haben wir als FW/FD-Fraktion auch mittels einer Pressemitteilung in der vergangenen Woche darauf hingewiesen, dass der  erneut verlängerte Lockdown viele Fellbacher Fachgeschäfte, Dienstleister und Gastronomiebetriebe zunehmend in existenzielle Note treibt,

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Stellungnahme der Stadt Fellbach zum Landschaftsmodell Nord-Ost-Ring – ein Alternativkonzept Vorlage 163 / 2020 / 1

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion von Ulrich Lenk Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste, nach Ansicht unserer  FW/FD – Fraktion wurde in die modifizierte Vorlage   163 / 2020 / 1  alle bei den Vorberatungen diskutierten  Punkte  aufgenommen, so dass wir den Beschlusstext uneingeschränkt unterstützen. Auch unsere  FW/FD-Fraktion anerkennt das Bestreben

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FW/FD–Fraktion fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle

Mit großer Sorge und zunehmender Verärgerung weist die FW/FD-Fraktion darauf hin, dass der  erneut verlängerte Lockdown viele Fellbacher Fachgeschäfte, Selbständige und Gastronomiebetriebe zunehmend in existenzielle Note treibt.  Sie fordert deshalb die Bundes- und Landesregierung auf, endlich für eine Gleichbehandlung und gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle zu sorgen.  Es könne nach Ansicht der Liberalen im Gemeinderat nicht

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Haushalt 2021 (Teil 2)

Stellungnahme zu  einzelnen Punkten beim TOP 6 Verabschiedung Haushalt Vorlage 157/2020 – von Ulrich Lenk (es gilt das gesprochenene Wort) Feuerwehr (eventl. Ergänzung zu Peter Treiber) Zunächst möchte ich alle (insbesondere die zahlreichen Feuerwehrleute hier im Saal) bitten, mir und unserer FW/FD Fraktion (in der jahrelang der ehemalige Stadtbrandmeister und ein Abteilungskommandant saßen und auch

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