Stellungnahme zu 074/2020
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, werte Kolleginnen und Kollegen
„Es gibt nur zwei Tage im Jahr, an denen man nichts tun kann. Der eine ist Gestern, der andere Morgen…“ Dieser Zitatauszug des 14. Dalai-Lamas verdeutlicht meiner Ansicht nach sehr gut und in vielerlei Hinsicht die aktuelle Situation. Gerade der Blick in die Zu-kunft wurde und wird durch die Corona Pandemie und auch deren Folgen sehr unscharf.
Ohne die hoffentlich fließenden Bundesmitteln für die Kommunen zur Kompensation der Corona bedingten Gewerbesteuerausfälle würden wir sehr wahrscheinlich heute weniger über den Finanz-zwischenbericht, sondern viel mehr über einen Nachtragshaushalt für 2020 sprechen müssen. Heute kann es als Glücksfall gewertet werden, dass sich in den vergangenen Jahren die Einnahmeseite im Ergebnishaushalt immer deutlich positiver entwickelt hat als ur-sprünglich angenommen. Eine gewisse Zielungenauigkeit kann in besonderen Situationen eben auch einen positiven Effekt haben.
Lassen wir uns aber bitte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die kommenden Jahre haushaltsspezifisch mehr als herausfordernd werden. Vieles wird davon abhängen in wie weit wir bereit dazu sind, auch schmerzhafte Entscheidungen zu treffen. Ebenso wird es entscheidend sein, in welchem Zeitfenster und in welcher Ge-schwindigkeit sich die Wirtschaft wieder erholt.
Wir werden über die ein oder andere Bepreisung von städtischen Leistungen sprechen müssen, und im gleichen Zug über Kostenreduktion bzw. Kostenoptimierung. Bei unseren anstehenden, großen Investitionen müssen wir objektiv neu beurteilen, ob weniger in dieser Situation nicht mehr ist.
An all diesen Punkten arbeitet jetzt im Vorfeld die HSK um Möglichkeiten und Potentiale auszuloten. Auf Basis aktueller Zahlen und Daten werden wir gemeinsam in den Haushalts Beratungen hoffentlich viele richtige und möglichste sehr wenig falsche Entscheidungen treffen. Im Namen unserer ganzen FW/FD Fraktion bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die FW/FD-Fraktion
Martin Oettinger