Verwaltung und Finanzen

Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinie

In mehreren Workshops haben Vertreter aus allen Fraktionen bzw. Gruppierungen die Vereinsförderrichtlinie überarbeitet. Martin Oettinger hat dazu für die FW/FD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 5. April 2022 Stellung genommen.
Tagesordnungspunkt Ö5 – Überarbeitung der Vereinsförderungsrichtlinie – Beschluss des Richtlinienentwurfes zur Weiterarbeit und Anhörung der Vereine

Es gilt das gesprochene Wort !

Sehr geehrter Herr EBM Berner,
sehr geehrter Herr Gugeller-Schmieg,… Weiterlesen

Fellbach hält zusammen

Martin Oettinger im Fellbacher Stadtanzeiger vom 9.3.2022

Nachdem schon ein Virus in den letzten zwei Jahren die Welt nahezu aus den Fugen gehoben hat, überschritt der autokratisch regierende russische Präsident Vladimir Putin mit dem kriegerischen Überfall auf die Ukraine eine rote Linie, welche bis dahin als unüberschreitbar galt. Unsere Gedanken und uneingeschränkte Solidarität sind bei all den Menschen, welche nun … Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2022 (Teil 2)

Das Haushaltsjahr 2022 wird spannend. Im Rahmen der Vorberatungen haben Martin Oettinger (im Teil 1) und Karin Ebinger (im Teil 2) Stellung zum Haushalt genommen.

Nachfolgend die Rede von Karin Ebinger – vorgetragen am 30.11.2021 – es gilt das gesprochene Wort

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr verehrte Frau Baubürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,… Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Rede zum Haushalt 2022 (Teil 1)

Das Haushaltsjahr 2022 wird spannend. Im Rahmen der Vorberatungen haben Martin Oettinger (im Teil 1) und Karin Ebinger (im Teil 2) Stellung zum Haushalt genommen.

Nachfolgend die Rede von Martin Oettinger – vorgetragen am 30.11.2021 – es gilt das gesprochene Wort

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr verehrte Frau Baubürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,… Weiterlesen

Haushalt 2022

Martin Oettinger im Fellbacher Stadtanzeiger vom 17.11.2021

Haushalt 2020: Die Einbringung und die Befassung mit dem Haushalt 2022 kann aufgrund der tagesaktuellen Themen rund um die COVID-Pandemie aus dem Blickfeld gekommen sein. Erlauben sie mir trotzdem einige Worte und Einschätzungen unserer FW/FD Fraktion anzumerken: Angesichts aller Umstände und den Herausforderungen vor denen wir stehen, können wir von einem zufriedenstellenden Haushalt … Weiterlesen

Haushalt 2021 (Teil 2)

Stellungnahme zu  einzelnen Punkten beim TOP 6 Verabschiedung Haushalt

Vorlage 157/2020 – von Ulrich Lenk (es gilt das gesprochenene Wort)

Feuerwehr

(eventl. Ergänzung zu Peter Treiber)

  • Zunächst möchte ich alle (insbesondere die zahlreichen Feuerwehrleute hier im Saal) bitten, mir und unserer FW/FD Fraktion (in der jahrelang der ehemalige Stadtbrandmeister und ein Abteilungskommandant saßen und auch heute noch …. aktive Feuerwehrleute
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Finanzen und Haushalt

Haushalt 2021

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
liebe Gemeinderatskolleginnen und Kollegen,

Einleitung

die Corona Pandemie ist die weltweit größte Krise / Herausforderung in der sich unsere Generation je befunden hat. Im immer noch ersten Buch dieser Krise müssen wir mit Maßnahmen und Einschränkungen leben, die wir nie für möglich gehalten haben. … Weiterlesen

Obdachlos(e) in Deutschland

Satzungsänderung Gebühren für Unterkünfte für Obdachlose und geflüchtete Menschen

Stellungnahme von Karin Ebinger – Vorlage 166/2020/2 – 1.12.2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr erster Bürgermeister Berner,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nun sind wir heute mit dem 1. Dezember voll in der Vorweihnachtszeit angekommen, eine Zeit, in der man sich darauf besinnt, dass wir uns, trotz der aktuellen Umstände glücklich schätzen können, wie gut es uns geht. … Weiterlesen

Übernahme F3 durch städtische Holding

Stellungnahme in der GR-Sitzung am 26.07.2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Berner und Herr Ammon,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Gäste

zunächst vielen Dank für die Vorlage und die heutigen Ausführungen und Erläuterungen.

Nachdem ja die SPD-Fraktion  und einige Leserbriefschreiber  in der FZ „kritische Fragen“ gestellt und Anschuldigungen gegen den früheren Oberbürgermeister und die CDU- bzw. unsere … Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Finanzzwischenbericht 2020

Stellungnahme zu 074/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, werte Kolleginnen und Kollegen

„Es gibt nur zwei Tage im Jahr, an denen man nichts tun kann. Der eine ist Gestern, der andere Morgen…“ Dieser Zitatauszug des 14. Dalai-Lamas verdeutlicht meiner Ansicht nach sehr gut und in vielerlei Hinsicht die aktuelle Situation. Gerade der Blick in die Zu-kunft wurde und wird durch … Weiterlesen