Stellungnahme TOP Ö5 – Vorlage 077/2020
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, Frau BM Soltys,
meine Damen und Herren,
geplante Veränderungen im persönlichen Umfeld werden meist mit Skepsis gesehen und, durchaus verständlicherweise, entsprechend emotional wahrgenommen.
Wir im Gemeinderat allerdings sind gehalten die Dinge betont rational zu betrachten und in einem Abwägungsprozess die unterschiedlichen Interessen und Ziele in einer Gesamtbetrachtung zu bewerten.
Fakt ist, dass die in der Vorlage genannte Wohn- und Gewerbenutzung genau so bereits dem Status quo entspricht! Es werden also keine „neuen“ Nutzungsmöglichkeiten ausgelöst. Auch bspw. eine Gaststätte wäre bereits heute schon möglich.
Das die Aufstellung eines neuen B-Planes die Vergrößerung des Gebäudes vorsieht folgt unserem seit Jahren angewandten Grundsatz „Innen vor Außen“ mit der entsprechenden Nachverdichtung. Dies war, ist und bleibt auch weiterhin hier wie auch an etlichen anderen Stellen des Stadtgebietes unbequem.
Immerhin wird auch neuer Wohnraum geschaffen. Wir unterstützen hier die Haltung der Verwaltung die Gewichtung Richtung Wohnen zu lenken.
Im Kerngebiet, und das haben wir entlang der Bahnhofstr., ist nämlich für gewöhnlich dem Gewerbe Vorrang zu geben.
Zur Genehmigung einer wie auch immer gearteten gewerblichen Nutzung sind die Belange des angrenzenden „allgemeinen Wohngebietes“ Hauffstr. selbstverständlich zu berücksichtigen.
Unsere Fraktion jedenfalls wird das weitere Verfahren äußerst aufmerksam und konstruktiv-kritisch verfolgen und begleiten.
Es wird sehr genau zu prüfen sein, welche Nutzung zugelassen werden kann und was ggfs. ausgeschlossen werden kann oder muss, bzw. welche Beschränkungen vorzusehen sind.
Das Augenmerk auf alle Sicherheitsrelevanten Belange liegt ohnehin in unserer DNA! Hier beispielsweise Fahrbahn-/Gehwegbreiten, Feuerwehraufstellflächen, Zu- und Abfahrten, ja die verkehrlichen Zusammenhänge in ihrer Gesamtheit.
Abschließend vielleicht noch die Feststellung, dass zumindest in Bezug auf eine übermäßige Beschattung für die Grundstücke der Hauffstrasse angesichts der Lage im Osten und der sich dort anschließenden Wohncity keine dramatische Verschlechterung zu erwarten ist. Wenn man es ganz positiv sehen will kann das Gebäude sogar eine gewisse Abschirmung zur „lauten“ Bahnhofstrasse bieten.
Wir werden dem Aufstellungsbeschluss zustimmen, und dann fängt die eigentliche Arbeit erst richtig an!
Thomas Seibold
FW/FD-Fraktion