AutorMartin Oettinger

Startseite/Veröffentlicht von Martin Oettinger

Stellungnahme Rechnungs-Ergebnis 2019

(es gilt das gesprochene Wort- vorgetragen von Martin Oettinger)

Sehr geehrter Herr EBM Berner,
sehr verehrte Frau OB Zull,
sehr verehrte Frau BM Soltys,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Angesichts der üppigen Tageordnung und der vorgerückten Stunden möchte ich mich für unsere FW/FD Fraktion auch kurz halten.

Bezugnehmend auf unsere Stellungnahme zum „Vorläufigen RG Ergebnis 2018 im Mai diesen Jahres setzt … Weiterlesen

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Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion – vorgetragen von Martin Oettinger

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
werte Gemeinderatskollegen und Kolleginnen, verehrte Gäste und Zuhörer,

Die vollständige Vermögensbewertung soll zu den HH Beratungen im Herbst 2019 abgeschlossen sein. Was wir ausdrücklich begrüßen, da somit ein seither geschätzter Wert im Vermögenshaushalt von einem tatsächlichen … Weiterlesen

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Finanzen – Haushalt

Die allgemeine Wirtschaftslage in unser Land ist anhaltend gut. Trotz globalpolitischer Unsicherheiten und Unabwägbarkeiten wurden die Wirtschaftswachstumsprognosen nochmals noch oben korrigiert. Wachstum hat jedoch auch seine Grenzen. Der Fachkräftemangel und die Herausforderungen der Digitalisierung sind hier maßgebliche Einflussfaktoren. Es stellt sich nicht die Frage ob, sondern vielmehr wann und in welchem Ausmaß diese Faktoren ihre volle Wirkung … Weiterlesen

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Wohnen für Alle

Was sich so einfach anhört zählt zu den (ge)wichtigsten und herausforderndsten gesellschaftlichen Aufgabe der nächsten Jahre. Unser Wohnraum ist knapp. Ganz besonders sprechen wir hier von bezahlbarem Wohnraum. Die Gründe für die schon seit Jahren anhaltende Baukostensteigerung und Mietpreissteigerung sind vielfältig. Und eine Entspannung in diesem Bereich ist nicht absehbar. Daher gilt es alle möglichen Potenziale, unvoreingenommen … Weiterlesen

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Städtische Förderrichtlinien

Im September 2010 hat der Gemeinderat erstmals Richtlinien über die Gewährung städtischer Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen von Vereine, Trägern von Kindertageseinrichtungen und Trägern anderer sozialer Einrichtungen, Kirchen und staatlich anerkannten Bildungseinrichtungen beschlossen. Aus diesen Richtlinien ergeht kein rechtlicher Anspruch auf eine Förderung. Somit war jede seither gewährte Förderung immer eine „Kann“ und keine „Muss“ Maßnahme. Festzustellen an dieser Stelle … Weiterlesen

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Asylunterkunft

Stellungnahme zur Vorlage 069/2014

vorgetragen von Martin Oettinger in der GR-Sitzung am 13.05.2014

Sehr ärgerlich ist, dass durch den engen Zeitplan, bedingt durch das Urteil des VGH, eine provisorische Containerlösung notwendig geworden ist.

Finanziell mag das vielleicht unsere Stadt nicht direkt betreffen, jedoch geht das alles zu Lasten der Steuerzahler. Ob und mit welchen Maßnahmen im Vorfeld dies hätte vermieden … Weiterlesen