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GEWA-Tower: FW/FD–Fraktionsmitglieder sind keine Erfüllungsgehilfen

Allgemein, Bauen und Stadtentwicklung / /

Leserbrief von Ulrich Lenk Der Stil der Auseinandersetzung um den GEWA-Tower hat mittlerweile das Maß des Erträglichen überschritten, so dass wir uns überlegen, rechtlich gegen die Verun-glimpfungen gegenüber unserer FW/FD – Fraktion vorzugehen. Vor allem weise ich in aller Entschiedenheit die gegenüber unserer FW/FD-Fraktion erhobenen Vorwürfe zurück, wir hätten uns mit unserem Ja zur Baufreigabe […]

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Fromm-Areal, Neubaumaßnahme „Projekt 5 to 1“

Bauen und Stadtentwicklung / /

Fraktions-Stellungnahme ZUM TOP 4 Fromm-Areal, Neubaumaßnahme „Projekt 5 to 1“ Finanzierungsnachweis, Anpassung Durchführungsvertrag und Friedrich-List-Straße ( GR-Vorlage 065 / 2014/1) vorgetragen von Ulrich Lenk in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr verehrte Zuhörer, Zunächst freue auch ich mich über das große Bürgerinteresse bei diesem Tagesordnungspunkt, das

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Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern Schuljahr 2015/2016 (GR-Vorlage 055 / 2014/1) vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die umfassende und transparente Vorlage und Präsentation der Bedarfsplanung für das Schuljahr 2014/15, Ihnen,

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Gemeinschaftsschule in der Albert-Schweitzer-Schule

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum TOP 6   Fellbacher Schulentwicklungsprozess Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in der Albert- Schweitzer-Schule zum Schuljahr 2015/2016 (GR-Vorlage 061 / 2014) vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Zuhörer, wie im Rahmen der Beratungen zum Schulentwicklungsprozess in Fellbach entschieden

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Asylunterkunft

Allgemein, Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme zur Vorlage 069/2014 vorgetragen von Martin Oettinger in der GR-Sitzung am 13.05.2014 Sehr ärgerlich ist, dass durch den engen Zeitplan, bedingt durch das Urteil des VGH, eine provisorische Containerlösung notwendig geworden ist. Finanziell mag das vielleicht unsere Stadt nicht direkt betreffen, jedoch geht das alles zu Lasten der Steuerzahler. Ob und mit welchen Maßnahmen

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Verwaltungsgebühren für Waffenkontrollen

Verkehr und öffentliche Sicherheit / /

Erklärung FW/FD-Gemeinderatsfraktion zum Thema Änderung der Verwaltungsgebührensatzung in Sachen Waffenkontrollen ( Vorlagen 027/2014 ) Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste,   Soviel vorweg die Fraktion der Freien Wähler/Freien Demokraten stimmt der GR-Vorlage so mehrheitlich zu. Allerdings stellen wir den Antrag für Jäger 4 Waffen gebührenfrei

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Lichtwellennetz für Schulen

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum Thema Anbindung von Schulen an das städtische Lichtwellenleiternetz (TOP7) in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten begrüßt, dass für die über ein Jahr andauernden Schwierigkeiten beim Internetzugang und bei den Telefonleitungen der meisten Schulen

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Effizienz gemeinderätlicher Gremienarbeit

Allgemein, Verwaltung und Finanzen / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, entsprechend der Zielsetzung, die Sitzungseffizienz zu verbessern, wurden schon seit einiger Zeit Redezeitvereinbarungen im Ältestenrat vereinbart und weitgehend während der Sitzungen eingehalten, was zu relativen Verkürzungen der Sitzungsdauer führte. Von dem jetzt zur Abstimmung vorliegenden Maßnahme:

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Stadtteil- und Familienzentrum

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Neubau eines Stadtteil- und Familienzentrums am Ernst- Wiechert- Platz Stellungnahme zur Beschlussvorlage Nr.177/2013/2 „Was lange währt, werde endlich gut“, kann man zu dieser Beschlussvorlage für das Bauvorhaben für das Stadtteil- und Familienzentrum sagen. Es war ein langer, auch schwieriger Prozess der konzeptionellen Entscheidungen und Präzisierungen einschließlich der vertraglichen Verhandlungen. Die Begleitung durch einen Moderator von

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Fortschreibung Regionalverkehrsplan

Bauen und Stadtentwicklung / /

Stellungnahme der Stadt Fellbach (Vorlage 170/2013) Stellungnahme der FW/FD – Fraktion GR-Sitzung am 05.11.2013   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Bezug nehmend auf die Diskussion in der letzten GR-Sitzung zm Thema Nordost-Straßenverbindung kann ich mich heute relöativ kurz fassen. Unsere FW/FD – Fraktion wird der Vorlage zustimmen, wobei uns folgende Anmerkungen

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