Beitrag in der Fellbacher Zeitung vom 29.01.2015 zu den aktuellen Diskussionen um Straßenumbenennungen: FW/FD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Lenk bremst bei Straßennamen Fellbach Der Gemeinderat wird am 3. Februar über Anträge beraten, die Hindenburg-, die Ernst-Heinkel- und die AugustLämmle- Straße umzubenennen, weil diese Persönlichkeiten angeblich Nazi-Anhänger oder keine Demokraten waren und damit keine Vorbilder sein können. Der FW/ […]
Straßenumbenennungen Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD-Fraktion (Vorlage Nr. 114/2015) Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die nachgereichten Berechnungen bei alternativen Erhöhungssätzen. Dass wir erhöhen müssen, steht für unsere Fraktion außer Frage Zitat aus meiner HH-Rede: „Besonders die Kosten der Kinderbetreuung schlagen hier zu Buche, die trotz weit überdurchschnittlichem Standard nur zu 9,8 % (so das Ergebnis in 2014) von
Anpassung Kinderbetreuungsgebühren Weiterlesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, im Laufe der Vorberatungen des Haushaltsplanes haben sich unsere beiden Gemeinderatsfraktionen auf ein „Paket zum Erhalt solider Stadtfinanzen in Fellbach“ verständigt, das folgende Punkte beinhaltet: Wir sind bereit, nach 8-jähriger Abstinenz einer Anhebung der Steuerhebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Ge-werbesteuer zum 1.1.2015 um jeweils 10%-Punkte
FW/FD – CDU-Paket für solide Stadtfinanzen Weiterlesen »
Sehr geehrter Herr Heinz, anbei die Auflistung unserer A n t r ä g e im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum Haushalt 2015: Information über die mittlerweile angesammelten „Rücklagen zur Attraktivitätssteigerung“ beim F 3 Bad und Auskunft, ob die Gelder auf einem Treuhandkonto angesammelt werden Beibehaltung der Fellbacher Praxis, dass alle Gebühren unter Beachtung des
Anträge zum Haushalt 2015 Weiterlesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Gäste, berichtete noch vor einem Jahr die Stuttgarter Zeitung über „Goldene Zeiten für die Städte“, so ist heute ein Jahr später allenthalben eine gewisse Ernüchterung eingetreten. Die Konjunkturerwartungen wurden gedämpft und die Steuerschätzungen nach unten korrigiert.
Rede zum Haushalt 2015 Weiterlesen »
Gemeinsamer Antrag zur Vorlage „Naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“ (130/2014) Forderung nach einem Ausgleichsflächenbericht Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, vielen Dank für die Übersendung der o.g. Vorlage. Bei der Diskussion zum o.g. Thema in den Jahren 2011 und 2012 hatten wir jeweils bemängelt, dass eine Gesamtschau der geleisteten Ausgleichsmaßnahmen sowie konkrete Aussagen zum Stand
Ausgleichsflächenbericht (Interfraktioneller Antrag) Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 21.10.2014 Thema: Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren zum 1.1.2015 Vorlage 088/2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, der Ausbau der Betreuungsangebote in Fellbach ist eine Erfolgsgeschichte. Im Großen und Ganzen können alle Elternwünsche erfüllt werden und es gibt kaum
Satzungsänderung Betreuungsgebühren Weiterlesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr verehrte Zuhörer, Im Ergebnis wird unsere FW/FD – Fraktion der Vorlage und damit dem Umbau des EG des Bahnhofgebäudes zu einer Mobilitätszentrale zustimmen, wenn von der Verwaltung zugesichert wird, dass spätestens 2016 ein Erfahrungsbericht vorgelegt und ggf. Maßnahmen zur Modifizierung und Optimierung auch unter dem
Mobilitätszentrale Bahnhof der Zukunft Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 22.7.2014 Thema: Finanzzwischenbericht zum 30.6.2014 – Vorlage 086/2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Im April 2014 haben Sie uns sehr geehrter, lieber Herr Geyer das vorläufige Rechnungsergebnis 2013 mit einer Gesamtverbesserung von rund 7 Mio € präsentiert, so dass unsere Rücklage im
Finanzzwischenbericht zum 30.6.2014 Weiterlesen »
SN der FW/FD – Fraktion in der GR – SITZUNG am 22.Juli 2014 zum Thema „Vergleich Zuschussrückforderung Hallendacherhöhung“ Vorlage alt Nr.: 181 / 2013 // heute: Nr. 094 / 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm, liebe Gemeinderats – Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, dieses Kapitel gehört zu den wirklich Unerfreulichen in meiner GR-Tätigkeit und
Hallendacherhöhung Sporthalle Schmiden Weiterlesen »
