Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 21.10.2014 Thema: Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren zum 1.1.2015 Vorlage 088/2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, der Ausbau der Betreuungsangebote in Fellbach ist eine Erfolgsgeschichte. Im Großen und Ganzen können alle Elternwünsche erfüllt werden und es gibt kaum […]
Satzungsänderung Betreuungsgebühren Weiterlesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr verehrte Zuhörer, Im Ergebnis wird unsere FW/FD – Fraktion der Vorlage und damit dem Umbau des EG des Bahnhofgebäudes zu einer Mobilitätszentrale zustimmen, wenn von der Verwaltung zugesichert wird, dass spätestens 2016 ein Erfahrungsbericht vorgelegt und ggf. Maßnahmen zur Modifizierung und Optimierung auch unter dem
Mobilitätszentrale Bahnhof der Zukunft Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 22.7.2014 Thema: Finanzzwischenbericht zum 30.6.2014 – Vorlage 086/2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Im April 2014 haben Sie uns sehr geehrter, lieber Herr Geyer das vorläufige Rechnungsergebnis 2013 mit einer Gesamtverbesserung von rund 7 Mio € präsentiert, so dass unsere Rücklage im
Finanzzwischenbericht zum 30.6.2014 Weiterlesen »
SN der FW/FD – Fraktion in der GR – SITZUNG am 22.Juli 2014 zum Thema „Vergleich Zuschussrückforderung Hallendacherhöhung“ Vorlage alt Nr.: 181 / 2013 // heute: Nr. 094 / 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm, liebe Gemeinderats – Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, dieses Kapitel gehört zu den wirklich Unerfreulichen in meiner GR-Tätigkeit und
Hallendacherhöhung Sporthalle Schmiden Weiterlesen »
Leserbrief von Ulrich Lenk Der Stil der Auseinandersetzung um den GEWA-Tower hat mittlerweile das Maß des Erträglichen überschritten, so dass wir uns überlegen, rechtlich gegen die Verun-glimpfungen gegenüber unserer FW/FD – Fraktion vorzugehen. Vor allem weise ich in aller Entschiedenheit die gegenüber unserer FW/FD-Fraktion erhobenen Vorwürfe zurück, wir hätten uns mit unserem Ja zur Baufreigabe
GEWA-Tower: FW/FD–Fraktionsmitglieder sind keine Erfüllungsgehilfen Weiterlesen »
Fraktions-Stellungnahme ZUM TOP 4 Fromm-Areal, Neubaumaßnahme „Projekt 5 to 1“ Finanzierungsnachweis, Anpassung Durchführungsvertrag und Friedrich-List-Straße ( GR-Vorlage 065 / 2014/1) vorgetragen von Ulrich Lenk in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr verehrte Zuhörer, Zunächst freue auch ich mich über das große Bürgerinteresse bei diesem Tagesordnungspunkt, das
Fromm-Areal, Neubaumaßnahme „Projekt 5 to 1“ Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern Schuljahr 2015/2016 (GR-Vorlage 055 / 2014/1) vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die umfassende und transparente Vorlage und Präsentation der Bedarfsplanung für das Schuljahr 2014/15, Ihnen,
Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum TOP 6 Fellbacher Schulentwicklungsprozess Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in der Albert- Schweitzer-Schule zum Schuljahr 2015/2016 (GR-Vorlage 061 / 2014) vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Zuhörer, wie im Rahmen der Beratungen zum Schulentwicklungsprozess in Fellbach entschieden
Gemeinschaftsschule in der Albert-Schweitzer-Schule Weiterlesen »
Stellungnahme zur Vorlage 069/2014 vorgetragen von Martin Oettinger in der GR-Sitzung am 13.05.2014 Sehr ärgerlich ist, dass durch den engen Zeitplan, bedingt durch das Urteil des VGH, eine provisorische Containerlösung notwendig geworden ist. Finanziell mag das vielleicht unsere Stadt nicht direkt betreffen, jedoch geht das alles zu Lasten der Steuerzahler. Ob und mit welchen Maßnahmen
Erklärung FW/FD-Gemeinderatsfraktion zum Thema Änderung der Verwaltungsgebührensatzung in Sachen Waffenkontrollen ( Vorlagen 027/2014 ) Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste, Soviel vorweg die Fraktion der Freien Wähler/Freien Demokraten stimmt der GR-Vorlage so mehrheitlich zu. Allerdings stellen wir den Antrag für Jäger 4 Waffen gebührenfrei
Verwaltungsgebühren für Waffenkontrollen Weiterlesen »
