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2. Finanzzwischenbericht Haushaltsjahr 2013 zum 30.9.2013

Verwaltung und Finanzen / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Gr-Sitzung am 24. September diskutierten wir über das  hervorragende Ergebnis des  Haushaltsjahres 2012,  das entgegen der Haushaltsplanung eine um  10,2  Mio € höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt auf jetzt  12,8  Mio  €  erbrachte. , was letztlich zu einer […]

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Strategische Entwicklung für die städtischen Wohnungen in Fellbach

Bauen und Stadtentwicklung / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Bevor ich auf die in der Vorlage gemachten konkreten Empfehlungen und  Maßnahmen eingehe, möchte ich einige grundsätzliche Aussagen über die Einschätzung der Lage und die Ziele unserer  FW/FD-Fraktion zum Thema Wohnungswirtschaft in Fellbach machen: Unsere  FW/FD – Fraktion ist der Auffassung, dass es nicht in erster Linie Aufgabe des Staates und damit

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Antrag zum Verkehrsentwicklungsplan

Bauen und Stadtentwicklung / /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm,                                                                                  unsere Fraktion der Freien Wähler/Freien Demokraten beantragt vor der Abstimmung zum Verkehrsentwicklungsplan dem Gemeinderat nachfolgende Unterlagen zur Entscheidungshilfe zur Verfügung zu stellen: Der Antrag bezieht sich auf alle Haupt- und Durchgangsstraßen bei denen einen abweichende Höchstgeschwindigkeit von der gesetzlich innerorts bestehenden Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h beantragt und umgesetzt werden soll.

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Sicherung Waldheimbetrieb im Waldschlössle

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Brief von Ulrich Lenk (Fraktionsvorsitzender) an OB Palm   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm, am 30. März 2012 haben wir Sie wegen des geplanten Verkaufs des „Waldschlössles“  durch die Evangelische Kirchengemeinde Fellbach an einen örtlichen Gastronomen angeschrieben. Wir haben Sie gebeten, dass dies Stadt Fellbach alles in Ihrer Macht Stehende tut, damit die

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Fortschreibung der Bedarfsplanung Kinderbetreuung

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm, liebe Gemeinderats – Kolleginnen  und  Kollegen, nachdem unsere Fachfrau in der Fraktion zu diesem Thema Frau Brigitte Heß derzeit im Ausland weilt, möchte ich einige wenige Anmerkungen zu der Vorlage  060  machen, der unsere  FW/FD – Fraktion zustimmen wird. Wir möchten uns einmal mehr für

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Interkommunale Gartenschau 2019: Projekt „Natur – Kunst – Räume Weidachtal”

Natur, Klima, Umwelt, Bauen und Stadtentwicklung / /

Gemeinsamer Antrag von CDU und FWFD   Sehr geehrter Herr Palm, unsere beiden Fraktionen beantragen, den Kostenrahmen für die Maßnahme von 900 000,– Euro auf 600 000,– Euro zu senken. Begründung: Unsere Fraktionen tragen das Vorhaben „Natur – Kunst – Räume Weidachtal” im Grundsatz mit. Wir sind jedoch der Auffassung, dass der Betrag zu hoch

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Leserbrief zu Radwegen

Bauen und Stadtentwicklung, Verkehr und öffentliche Sicherheit / /

FW/FD – Fraktion:  Alle  Verkehrsteilnehmer müssen mitgenommen werden Keine Frage: Wir müssen in Fellbach noch viel  tun, um Fahrradfahrern sichere und attraktive Radwege zu bieten. Dazu gehört auch die Verbesserung der jetzt gefährlichen Situation in der Bahnhofstraße, eine gefahrfreie Über- oder Unterquerung der Bahnlinie  und die (zeitlich ja absehbare)  Wiederherstellung einer guten Fahrradverbindung ins Lindle.

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Erklärung zum Familien- und Freizeitbad Fellbach

Bildung, Soziales und Gesundheit, Bürgerschaftliches Engagement, Sport und Kultur / /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und  -kollegen, mit den heute anstehenden Beschlüssen des Gemeinderats rückt die Eröff-nung unseres F 3  Bades und  damit die Verwirklichung eines der größten Projekte unserer Stadtgeschichte  wieder ein Stück näher. Und ich kann Ihre Einschätzung lieber Herr Palm nur unterstreichen: Unsere  Bevölkerung wartet sehnsüchtig auf den Tag der Einweihung.

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Realisierung U-Turn an der Stuttgarter Straße

Bauen und Stadtentwicklung / /

FW/FD-Fraktion Fellbach         Ulrich Lenk                 Fraktionsvorsitzender CDUFraktion Fellbach                   Hans-Ulrich Spieth Fraktionsvorsitzender   Herrn Oberbürgermeister Christoph Palm Rathaus Fellbach Marktplatz 1 70734 Fellbach       Freitag, 7. Dezember 2012   Realisierung des „U-Turn Stuttgarter Straße”       Sehr geehrter Herr Palm, entgegen dem Vorschlag der Stadtverwaltung beantragen die FW/FD-Fraktion und die CDU-Fraktion

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Haushaltsplan 2013 – Stellungnahme der FW/FD-Fraktion

Verwaltung und Finanzen / /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Gäste, „Das Geld, das man besitzt, ist das Mittel zur Freiheit“ Der französische Philosoph der Aufklärung Jean-Jaques Rousseau hat mit dieser Erkenntnis zweifellos Recht. Insofern haben wir in Fellbach in den vergangenen Jahren beträchtlich an Freiheit,

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