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Anpassung Kinderbetreuungsgebühren

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion (Vorlage Nr. 114/2015) Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die nachgereichten Berechnungen bei alternativen Erhöhungssätzen. Dass wir erhöhen müssen, steht für unsere Fraktion außer Frage Zitat aus meiner HH-Rede: „Besonders die Kosten der Kinderbetreuung schlagen hier zu Buche, die trotz weit überdurchschnittlichem Standard nur zu 9,8 % (so das Ergebnis in 2014) von […]

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FW/FD – CDU-Paket für solide Stadtfinanzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, im Laufe der Vorberatungen des Haushaltsplanes haben sich unsere beiden Gemeinderatsfraktionen auf ein „Paket zum Erhalt solider Stadtfinanzen in Fellbach“ verständigt, das folgende Punkte beinhaltet: Wir sind bereit, nach 8-jähriger Abstinenz einer Anhebung der Steuerhebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Ge-werbesteuer zum 1.1.2015 um jeweils 10%-Punkte

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Anträge zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Heinz, anbei die Auflistung unserer   A n t r ä g e     im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum Haushalt 2015: Information über die mittlerweile angesammelten „Rücklagen zur Attraktivitätssteigerung“ beim  F 3 Bad   und Auskunft, ob die Gelder auf einem Treuhandkonto angesammelt werden Beibehaltung der Fellbacher Praxis, dass alle Gebühren unter Beachtung des

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Rede zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Gäste, berichtete noch vor einem Jahr die Stuttgarter Zeitung über „Goldene Zeiten für die Städte“, so ist heute ein Jahr später allenthalben eine gewisse Ernüchterung eingetreten. Die Konjunkturerwartungen wurden gedämpft und die Steuerschätzungen nach unten korrigiert.

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Ausgleichsflächenbericht (Interfraktioneller Antrag)

Gemeinsamer Antrag zur Vorlage „Naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“ (130/2014) Forderung nach einem Ausgleichsflächenbericht Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm,   vielen Dank für die Übersendung der o.g. Vorlage.   Bei der Diskussion zum o.g. Thema in den Jahren 2011 und 2012 hatten wir jeweils bemängelt, dass eine Gesamtschau der geleisteten Ausgleichsmaßnahmen sowie konkrete Aussagen zum Stand

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Satzungsänderung Betreuungsgebühren

Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 21.10.2014 Thema: Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren zum  1.1.2015 Vorlage  088/2014   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,  der   Ausbau der Betreuungsangebote in Fellbach  ist eine Erfolgsgeschichte.  Im Großen und Ganzen können alle Elternwünsche erfüllt werden und es gibt kaum

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Mobilitätszentrale Bahnhof der Zukunft

Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und  -Kollegen, sehr verehrte Zuhörer, Im Ergebnis wird unsere  FW/FD – Fraktion der Vorlage und damit dem Umbau des EG des Bahnhofgebäudes zu einer Mobilitätszentrale zustimmen, wenn von der Verwaltung zugesichert wird, dass spätestens 2016  ein Erfahrungsbericht vorgelegt und ggf. Maßnahmen zur Modifizierung und Optimierung auch unter dem

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Finanzzwischenbericht zum 30.6.2014

Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 22.7.2014 Thema: Finanzzwischenbericht zum  30.6.2014 – Vorlage  086/2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Im April 2014 haben Sie uns sehr geehrter, lieber Herr Geyer das vorläufige Rechnungsergebnis 2013  mit einer Gesamtverbesserung von rund  7 Mio €  präsentiert, so dass unsere Rücklage im

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Hallendacherhöhung Sporthalle Schmiden

SN der FW/FD – Fraktion in der GR – SITZUNG am 22.Juli 2014 zum Thema „Vergleich Zuschussrückforderung Hallendacherhöhung“ Vorlage   alt Nr.: 181 / 2013 //  heute:  Nr. 094 / 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm, liebe Gemeinderats – Kolleginnen  und  Kollegen, verehrte Gäste, dieses Kapitel gehört zu den wirklich Unerfreulichen in meiner GR-Tätigkeit und

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GEWA-Tower: FW/FD–Fraktionsmitglieder sind keine Erfüllungsgehilfen

Leserbrief von Ulrich Lenk Der Stil der Auseinandersetzung um den GEWA-Tower hat mittlerweile das Maß des Erträglichen überschritten, so dass wir uns überlegen, rechtlich gegen die Verun-glimpfungen gegenüber unserer FW/FD – Fraktion vorzugehen. Vor allem weise ich in aller Entschiedenheit die gegenüber unserer FW/FD-Fraktion erhobenen Vorwürfe zurück, wir hätten uns mit unserem Ja zur Baufreigabe

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