Themenbereiche - FW/FD Fellbach

Verwaltungsgebühren für Waffenkontrollen

Verkehr und öffentliche Sicherheit / Klaus Auer / 8. April 2014

Erklärung FW/FD-Gemeinderatsfraktion zum Thema Änderung der Verwaltungsgebührensatzung in Sachen Waffenkontrollen ( Vorlagen 027/2014 ) Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste, Soviel vorweg die Fraktion der Freien Wähler/Freien Demokraten stimmt der GR-Vorlage so mehrheitlich zu. Allerdings stellen wir den Antrag für Jäger 4 Waffen gebührenfrei […]

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Lichtwellennetz für Schulen

Bildung, Soziales und Gesundheit / Brigitte Heß / 8. April 2014

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum Thema Anbindung von Schulen an das städtische Lichtwellenleiternetz (TOP7) in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten begrüßt, dass für die über ein Jahr andauernden Schwierigkeiten beim Internetzugang und bei den Telefonleitungen der meisten Schulen

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Effizienz gemeinderätlicher Gremienarbeit

Verwaltung und Finanzen, Allgemein / Brigitte Heß / 8. April 2014

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, entsprechend der Zielsetzung, die Sitzungseffizienz zu verbessern, wurden schon seit einiger Zeit Redezeitvereinbarungen im Ältestenrat vereinbart und weitgehend während der Sitzungen eingehalten, was zu relativen Verkürzungen der Sitzungsdauer führte. Von dem jetzt zur Abstimmung vorliegenden Maßnahme:

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Stadtteil- und Familienzentrum

Bildung, Soziales und Gesundheit / Brigitte Heß / 4. Februar 2014

Neubau eines Stadtteil- und Familienzentrums am Ernst- Wiechert- Platz Stellungnahme zur Beschlussvorlage Nr.177/2013/2 „Was lange währt, werde endlich gut“, kann man zu dieser Beschlussvorlage für das Bauvorhaben für das Stadtteil- und Familienzentrum sagen. Es war ein langer, auch schwieriger Prozess der konzeptionellen Entscheidungen und Präzisierungen einschließlich der vertraglichen Verhandlungen. Die Begleitung durch einen Moderator von

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Fortschreibung Regionalverkehrsplan

Bauen und Stadtentwicklung / Ralf Holzwarth / 5. November 2013

Stellungnahme der Stadt Fellbach (Vorlage 170/2013) Stellungnahme der FW/FD – Fraktion GR-Sitzung am 05.11.2013 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Bezug nehmend auf die Diskussion in der letzten GR-Sitzung zm Thema Nordost-Straßenverbindung kann ich mich heute relöativ kurz fassen. Unsere FW/FD – Fraktion wird der Vorlage zustimmen, wobei uns folgende Anmerkungen

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Verkehrsentwicklungsplan (Leserbrief)

Bauen und Stadtentwicklung / Klaus Auer / 27. Oktober 2013

Leserbrief von Klaus Auer zu „Friedlich gestimmt nach kämpferischen Reden“ vom Sa., 26.10.2013 Zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) der Stadt könnte man sich seitenlang auslassen. Mit der Stellungnahme in der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2013 hatte ich versucht nur das Wesentliche zu thematisieren. Was nun aber darüber die FZ berichtet hat, veranlasst mich diesen Leserbrief zu schreiben, denn diese

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2. Finanzzwischenbericht Haushaltsjahr 2013 zum 30.9.2013

Verwaltung und Finanzen / Ralf Holzwarth / 22. Oktober 2013

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Gr-Sitzung am 24. September diskutierten wir über das hervorragende Ergebnis des Haushaltsjahres 2012, das entgegen der Haushaltsplanung eine um 10,2 Mio € höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt auf jetzt 12,8 Mio € erbrachte. , was letztlich zu einer

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Strategische Entwicklung für die städtischen Wohnungen in Fellbach

Bauen und Stadtentwicklung / Ralf Holzwarth / 24. September 2013

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Bevor ich auf die in der Vorlage gemachten konkreten Empfehlungen und Maßnahmen eingehe, möchte ich einige grundsätzliche Aussagen über die Einschätzung der Lage und die Ziele unserer FW/FD-Fraktion zum Thema Wohnungswirtschaft in Fellbach machen: Unsere FW/FD – Fraktion ist der Auffassung, dass es nicht in erster Linie Aufgabe des Staates und damit

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Antrag zum Verkehrsentwicklungsplan

Bauen und Stadtentwicklung / Ralf Holzwarth / 5. September 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, unsere Fraktion der Freien Wähler/Freien Demokraten beantragt vor der Abstimmung zum Verkehrsentwicklungsplan dem Gemeinderat nachfolgende Unterlagen zur Entscheidungshilfe zur Verfügung zu stellen: Der Antrag bezieht sich auf alle Haupt- und Durchgangsstraßen bei denen einen abweichende Höchstgeschwindigkeit von der gesetzlich innerorts bestehenden Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h beantragt und umgesetzt werden soll.

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Sicherung Waldheimbetrieb im Waldschlössle

Bildung, Soziales und Gesundheit / Ralf Holzwarth / 12. Juli 2013

Brief von Ulrich Lenk (Fraktionsvorsitzender) an OB Palm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm, am 30. März 2012 haben wir Sie wegen des geplanten Verkaufs des „Waldschlössles“ durch die Evangelische Kirchengemeinde Fellbach an einen örtlichen Gastronomen angeschrieben. Wir haben Sie gebeten, dass dies Stadt Fellbach alles in Ihrer Macht Stehende tut, damit die

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