Bildung, Soziales und Gesundheit

Bericht zur Flüchtlingsunterbringung in Fellbach

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die informative Vorlage und Ihre sehr guten Ausführungen zu diesem Thema, lieber Herr Palm. Auch wenn wir der Ansicht sind, dass der Bund in der Flüchtlingspolitik hätte viel früher reagieren und u.a. für eine Beschleunigung der Asylverfahren und eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber hätte sorgen können oder […]

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Videoüberwachung in der Anne-Frank-Schule

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Zunächst von unserer Seite ein herzliches „Danke schön“ dafür, dass Sie unseren Antrag, den Sie nach einer ersten Beurteilung abschlägig beurteilt haben, nochmals geprüft haben. In meiner am 17. November des letzten Jahres gehaltenen HH-Rede am 17der HH-Rede am Auszug aus

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Anpassung Kinderbetreuungsgebühren

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion (Vorlage Nr. 114/2015) Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die nachgereichten Berechnungen bei alternativen Erhöhungssätzen. Dass wir erhöhen müssen, steht für unsere Fraktion außer Frage Zitat aus meiner HH-Rede: „Besonders die Kosten der Kinderbetreuung schlagen hier zu Buche, die trotz weit überdurchschnittlichem Standard nur zu 9,8 % (so das Ergebnis in 2014) von

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Satzungsänderung Betreuungsgebühren

Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 21.10.2014 Thema: Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren zum  1.1.2015 Vorlage  088/2014   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,  der   Ausbau der Betreuungsangebote in Fellbach  ist eine Erfolgsgeschichte.  Im Großen und Ganzen können alle Elternwünsche erfüllt werden und es gibt kaum

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Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern Schuljahr 2015/2016 (GR-Vorlage 055 / 2014/1) vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die umfassende und transparente Vorlage und Präsentation der Bedarfsplanung für das Schuljahr 2014/15, Ihnen,

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Gemeinschaftsschule in der Albert-Schweitzer-Schule

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum TOP 6   Fellbacher Schulentwicklungsprozess Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in der Albert- Schweitzer-Schule zum Schuljahr 2015/2016 (GR-Vorlage 061 / 2014) vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Zuhörer, wie im Rahmen der Beratungen zum Schulentwicklungsprozess in Fellbach entschieden

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Asylunterkunft

Stellungnahme zur Vorlage 069/2014 vorgetragen von Martin Oettinger in der GR-Sitzung am 13.05.2014 Sehr ärgerlich ist, dass durch den engen Zeitplan, bedingt durch das Urteil des VGH, eine provisorische Containerlösung notwendig geworden ist. Finanziell mag das vielleicht unsere Stadt nicht direkt betreffen, jedoch geht das alles zu Lasten der Steuerzahler. Ob und mit welchen Maßnahmen

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Lichtwellennetz für Schulen

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum Thema Anbindung von Schulen an das städtische Lichtwellenleiternetz (TOP7) in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten begrüßt, dass für die über ein Jahr andauernden Schwierigkeiten beim Internetzugang und bei den Telefonleitungen der meisten Schulen

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Stadtteil- und Familienzentrum

Neubau eines Stadtteil- und Familienzentrums am Ernst- Wiechert- Platz Stellungnahme zur Beschlussvorlage Nr.177/2013/2 „Was lange währt, werde endlich gut“, kann man zu dieser Beschlussvorlage für das Bauvorhaben für das Stadtteil- und Familienzentrum sagen. Es war ein langer, auch schwieriger Prozess der konzeptionellen Entscheidungen und Präzisierungen einschließlich der vertraglichen Verhandlungen. Die Begleitung durch einen Moderator von

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Sicherung Waldheimbetrieb im Waldschlössle

Brief von Ulrich Lenk (Fraktionsvorsitzender) an OB Palm   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm, am 30. März 2012 haben wir Sie wegen des geplanten Verkaufs des „Waldschlössles“  durch die Evangelische Kirchengemeinde Fellbach an einen örtlichen Gastronomen angeschrieben. Wir haben Sie gebeten, dass dies Stadt Fellbach alles in Ihrer Macht Stehende tut, damit die

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