Bildung, Soziales und Gesundheit

SPD–Forderung nach Abschaffung der Hortgebühren ist unseriös

Pressemitteilung vom 9.5.2019 Die gegen unsere  FW/FD-Fraktion vorgetragene Attacke der SPD  in Sachen Kinderbetreuung in der FZ vom 19. Mai entbehrt nicht nur jeder Grundlage, sondern ist auch weit überzogen und ehrverletzend; die Verquickung mit anderen Themen ist willkürlich und populistisch. Und wer sachliche Gegenargumente nicht erträgt und diese als „Niederknüppeln der SPD-Sichtweise“ diffamiert, disqualifiziert […]

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Eckpunkte der Seniorenarbeit

Erste Eckpunkte für eine neue Struktur der Seniorenarbeit in Fellbach Stellungnahme von Karin Ebinger – vorgetragen in der GR-Sitzung am 29.04.2019 Zunächst sollte bei dieser Gelegenheit erwähnt werden, dass die Träger der Seniorenarbeit in allen Stadtteilen ganz hervorragende Arbeit leisten und deshalb die Seniorenarbeit in Fellbach gut aufgestellt ist. Daher könnte man sich fragen: „Warum

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Familie Wenn durch politische Entscheidungen die Gesellschaftsentwicklung maßgeblich beeinflusst wird, dann müssen diese mit größtmöglicher Sorgfalt und Weitblick erfolgen. Die Betreuung unserer Kinder außerhalb des Elternhauses und die entsprechenden Rahmenbedingungen stellen ein solches Thema dar. Nach dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz geht es nun um die Kosten bzw. die Kostenfreiheit für eben diese Betreuungsplätze. Für

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Erwerbsverhandlungen Waldschlössle

Frau Oberbürgermeisterin Gabriele Zull Rathaus Fellbach Marktplatz 1 70734 Fellbach Mittwoch, 14. November 2018 Erwerbsverhandlungen Waldschlössle Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, unsere Fraktionen bitten, die Vorlage 139/2018 – Verhandlungsmandat über Erwerbsverhandlungen für das Grundstück Flst. 7700 und weitere, Markung Fellbach – zurückzuziehen. Wir sehen in dieser Vorlage eine starke Fokussierung auf den Erwerb des Waldschlössles

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Familienzentrum und U-Turn notwendig

FW/FD-Fraktion hält das Familienzentrum und  den U-Turn für notwendig Mit Befremden hat der Vorsitzende der FW/FD-Gemeinderatsfraktion Ulrich Lenk auf den Leserbrief von  Kurt Schmauder  „Schlag ins Gesicht“ in der FZ vom 26. April reagiert. Lenk wörtlich:  „Angesichts des von Herrn Schmauder angeschlagenen Tons frage ich mich schon, ob es zukünftig noch Sinn macht,  sich mit

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FW/FD-Fraktion hält das Familienzentrum und den U-Turn für notwendig

Pressemitteilung Mit Befremden hat der Vorsitzende der FW/FD-Gemeinderatsfraktion Ulrich Lenk auf den Leserbrief von Kurt Schmauder „Schlag ins Gesicht“ in der FZ vom 26. April reagiert. Lenk wörtlich: „Angesichts des von Herrn Schmauder angeschlagenen Tons frage ich mich schon, ob es zukünftig noch Sinn macht, sich mit Kirchenvertretern und anderen Projektbeteiligten in vertraulicher Runde im

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Schaffung von gefördertem Wohnraum – Siemens-/Fellbacher Straße

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion  (Vorlage  Nr.:  005/ 2016/1) Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die jetzt nochmals überarbeitete Vorlage Wir haben in der Fraktionssitzung nochmals ausgiebig über den Standort und die vorgestellten Pläne diskutiert und werden heute zumindest mehrheitlich der Vorlage zustimmen, wobei für uns folgende Aspekte ausschlaggebend waren: Aufgrund des zu erwartenden Wohnungsbedarfs im Allgemeinen und im

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Bericht zur Flüchtlingsunterbringung in Fellbach

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die informative Vorlage und Ihre sehr guten Ausführungen zu diesem Thema, lieber Herr Palm. Auch wenn wir der Ansicht sind, dass der Bund in der Flüchtlingspolitik hätte viel früher reagieren und u.a. für eine Beschleunigung der Asylverfahren und eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber hätte sorgen können oder

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Videoüberwachung in der Anne-Frank-Schule

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Zunächst von unserer Seite ein herzliches „Danke schön“ dafür, dass Sie unseren Antrag, den Sie nach einer ersten Beurteilung abschlägig beurteilt haben, nochmals geprüft haben. In meiner am 17. November des letzten Jahres gehaltenen HH-Rede am 17der HH-Rede am Auszug aus

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Anpassung Kinderbetreuungsgebühren

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion (Vorlage Nr. 114/2015) Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die nachgereichten Berechnungen bei alternativen Erhöhungssätzen. Dass wir erhöhen müssen, steht für unsere Fraktion außer Frage Zitat aus meiner HH-Rede: „Besonders die Kosten der Kinderbetreuung schlagen hier zu Buche, die trotz weit überdurchschnittlichem Standard nur zu 9,8 % (so das Ergebnis in 2014) von

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