Stellungnahme in der GR-Sitzung vom 30.11.2021 von Peter Schwarzkopf Es gilt das gesprochene Wort Prinzipiell steht unsere Fraktion dem „Anwohnerparken“, kritisch gegenüber!Die Fakten:Für die Anwohner besteht kein Recht auf einen Parkplatz in der Nähe der Wohnung, lediglich die Tages Parker über 3 Stunden bekommen ein Strafticket, wenn dies geahndet wird. Es sind öffentliche Parkplätze, die […]
Anwohnerparken im Komponistenviertel Weiterlesen »
Stellungnahme zu Vorlage 069/2021/1 – es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,verehrte Gäste, vor allem liebe anwesenden Feuerwehrleute, vielen Dank für den Sachvortrag und die aufgrund der Vorberatung überarbeiteten Vorlage, die eigentlich mit dem Titel „Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Schmiden und der dort untergebrachten Vereinsräume“. überschrieben hätte
Sanierung Feuerwehrgerätehaus Weiterlesen »
Ausbau und Verbesserung unserer Trimm-dich-Pfade und Walking-Strecken: Zu Beginn des Jahres hatte unsere Fraktion den Antrag gestellt, die Trimm-Dich-Pfade und Walking-Strecken im Stadtgebiet einer gründlichen Sanierung zu unterziehen. Denn aufgrund des Lockdowns war abzusehen, dass Sportstätten weiterhin geschlossen bleiben würden. Da braucht es andere Möglichkeiten, um sich körperlich zu betätigen, im Idealfall an der frischen
Trimm-dich-Pfad und Walking-Strecken Weiterlesen »
Stellungnahme der FW/FD-Fraktion von Ulrich Lenk Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste, nach Ansicht unserer FW/FD – Fraktion wurde in die modifizierte Vorlage 163 / 2020 / 1 alle bei den Vorberatungen diskutierten Punkte aufgenommen, so dass wir den Beschlusstext uneingeschränkt unterstützen. Auch unsere FW/FD-Fraktion anerkennt das Bestreben
Integrierte Netzplanung mit Ausbaumaßnahmenplan und digitalem Wegweisungskataster Unsere FW/FD Fraktion begrüßt grundsätzlich den Einstieg in eine Radnetzkonzeption für unsere Stadt. Gleichberechtigung der Teilnehmer am Straßenverkehr bedeutet aber „gleich“ in den Rechten wie auch den Pflichten. Also die Beachtung der Regelungen und der Straßenverkehrsordnung. Kinder müssen im Grundschulalter eine Fahrradprüfung ablegen. Sie wissen wie man sich
Radnetzkonzeption Fellbach Weiterlesen »
Stellungnahme in der GR-Sitzung am 26.07.2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Berner und Herr Ammon,liebe Kolleginnen und Kollegen,sehr verehrte Gäste zunächst vielen Dank für die Vorlage und die heutigen Ausführungen und Erläuterungen. Nachdem ja die SPD-Fraktion und einige Leserbriefschreiber in der FZ „kritische Fragen“ gestellt und Anschuldigungen gegen den früheren Oberbürgermeister und die
Übernahme F3 durch städtische Holding Weiterlesen »
Stellungnahme zur Vorlage 020 / 2020 – GR-Sitzung am 21. Juli 2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie schon mehrfach ausgeführt unterstützen wir Ihre ambitionierte Wohnungsoffensive und freuen uns, dass an vielen Stellen der Stadt neue Wohnungen auch mit Sozialbindung bzw. für Zielgruppen wie Senioren, Familien oder Menschen mit Behinderungen entstehen, die
Sachstandsbericht Wohnbauoffensive Weiterlesen »
Stellungnahme TOP Ö5 – Vorlage 077/2020 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, Frau BM Soltys, meine Damen und Herren, geplante Veränderungen im persönlichen Umfeld werden meist mit Skepsis gesehen und, durchaus verständlicherweise, entsprechend emotional wahrgenommen. Wir im Gemeinderat allerdings sind gehalten die Dinge betont rational zu betrachten und in einem Abwägungsprozess die unterschiedlichen Interessen und Ziele
Bauvorhaben Hauff-/Bahnhofstraße Weiterlesen »
Stellungnahme zum TOP 7 ,Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan – Feuerwehrhäuser Schmiden und Oeffingen“ Vorlage 138 / 2019 / 1 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste, vor allem liebe anwesenden Feuerwehrleute, bereits bei der Info im GR im Juli hat man sich als GR schon etwas
Feuerwehrbedarfsplan Weiterlesen »
Stellungnahme zu TOP 9 Vorlage 126/2019 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste, so sehr unsere Fraktion die Einführung und Fortführung des sog. „Fellbach-Ticket“ unterstützt hat, so sehr freuen wir uns heute, dass die Ära dieses fellbach-spezifische Tarifangebots, das schon wegen seines beschränkten Erwerbs an nur drei Verkaufsstellen in
