Verwaltung und Finanzen

(es gilt das gesprochene Wort- vorgetragen von Martin Oettinger) Sehr geehrter Herr EBM Berner,sehr verehrte Frau OB Zull,sehr verehrte Frau BM Soltys,Liebe Kolleginnen und Kollegen, Angesichts der üppigen Tageordnung und der vorgerückten Stunden möchte ich mich für unsere FW/FD Fraktion auch kurz halten. Bezugnehmend auf unsere Stellungnahme zum „Vorläufigen RG Ergebnis 2018 im Mai diesen […]

Haushaltsrede von Martin Oettinger Am 28.11.2017 hat unser Fraktionsmitglied Martin Oettinger die Positionen der FW/FD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2018/19 im Rahmen seiner Haushaltsrede kommentiert. Die vollständige Rede als Download  171128_HH_Rede_FWFD  

Stellungnahme zum 2. Finanzzwischenbericht 2017 Vorgetragen von Martin Oettinger  171024_Stellungnahme_Finanzzwischenbericht 2017 als Download

Stellungnahme der FW/FD-Gemeinderatsfraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Gäste, die Haushaltsberatungen stehen heuer im Zeichen von Veränderungen und anstehender wichtiger Entscheidungen in und für Fellbach. Erstmals liegt uns der Entwurf eines Doppelhaushalts für die Jahre 2016 und 2017 vor, weil wir

Sehr geehrte Frau Arnold, anbei die Auflistung unserer A n t r ä g e im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum D o p p e l – Haushalt 2016/17 : Erstellung einer Prioritätenliste bei sämtlichen anstehenden Investitionsvorhaben, die dann mit dem Gemeinderat im Frühjahr 2016 in einer Klausurtagung abgestimmt wird, so dass wir die

Stellungnahme der FW/FD-Gemeinderatsfraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste, ich möchte mit den Haushaltsresten beginnen und mich für die detaillierte Übersicht in der Anlage 2 bedanken. Durch die verschiedenen Spalten wird die Transparenz wesentlich höher. Vor allem aber wird deutlich, dass nahezu alle noch bestehen HH-Ausgabereste in 2015 aufgebraucht werden und

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, im Laufe der Vorberatungen des Haushaltsplanes haben sich unsere beiden Gemeinderatsfraktionen auf ein „Paket zum Erhalt solider Stadtfinanzen in Fellbach“ verständigt, das folgende Punkte beinhaltet: Wir sind bereit, nach 8-jähriger Abstinenz einer Anhebung der Steuerhebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Ge-werbesteuer zum 1.1.2015 um jeweils 10%-Punkte

Sehr geehrter Herr Heinz, anbei die Auflistung unserer   A n t r ä g e     im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum Haushalt 2015: Information über die mittlerweile angesammelten „Rücklagen zur Attraktivitätssteigerung“ beim  F 3 Bad   und Auskunft, ob die Gelder auf einem Treuhandkonto angesammelt werden Beibehaltung der Fellbacher Praxis, dass alle Gebühren unter Beachtung des

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Gäste, berichtete noch vor einem Jahr die Stuttgarter Zeitung über „Goldene Zeiten für die Städte“, so ist heute ein Jahr später allenthalben eine gewisse Ernüchterung eingetreten. Die Konjunkturerwartungen wurden gedämpft und die Steuerschätzungen nach unten korrigiert.