Martin Oettinger

Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Bildung, Soziales und Gesundheit, Stadtanzeiger, Allgemein / /

Familie Wenn durch politische Entscheidungen die Gesellschaftsentwicklung maßgeblich beeinflusst wird, dann müssen diese mit größtmöglicher Sorgfalt und Weitblick erfolgen. Die Betreuung unserer Kinder außerhalb des Elternhauses und die entsprechenden Rahmenbedingungen stellen ein solches Thema dar. Nach dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz geht es nun um die Kosten bzw. die Kostenfreiheit für eben diese Betreuungsplätze. Für […]

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Allgemein, Medien / /

Finanzen – Haushalt Die allgemeine Wirtschaftslage in unser Land ist anhaltend gut. Trotz globalpolitischer Unsicherheiten und Unabwägbarkeiten wurden die Wirtschaftswachstumsprognosen nochmals noch oben korrigiert. Wachstum hat jedoch auch seine Grenzen. Der Fachkräftemangel und die Herausforderungen der Digitalisierung sind hier maßgebliche Einflussfaktoren. Es stellt sich nicht die Frage ob, sondern vielmehr wann und in welchem Ausmaß

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Bauen und Stadtentwicklung, Medien / /

Wohnen für Alle Was sich so einfach anhört zählt zu den (ge)wichtigsten und herausforderndsten gesellschaftlichen Aufgabe der nächsten Jahre. Unser Wohnraum ist knapp. Ganz besonders sprechen wir hier von bezahlbarem Wohnraum. Die Gründe für die schon seit Jahren anhaltende Baukostensteigerung und Mietpreissteigerung sind vielfältig. Und eine Entspannung in diesem Bereich ist nicht absehbar. Daher gilt

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Allgemein, Medien / /

Städtische Förderrichtlinien Im September 2010 hat der Gemeinderat erstmals Richtlinien über die Gewährung städtischer Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen von Vereine, Trägern von Kindertageseinrichtungen und Trägern anderer sozialer Einrichtungen, Kirchen und staatlich anerkannten Bildungseinrichtungen beschlossen. Aus diesen Richtlinien ergeht kein rechtlicher Anspruch auf eine Förderung. Somit war jede seither gewährte Förderung immer eine „Kann“ und keine „Muss“

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Asylunterkunft

Allgemein, Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme zur Vorlage 069/2014 vorgetragen von Martin Oettinger in der GR-Sitzung am 13.05.2014 Sehr ärgerlich ist, dass durch den engen Zeitplan, bedingt durch das Urteil des VGH, eine provisorische Containerlösung notwendig geworden ist. Finanziell mag das vielleicht unsere Stadt nicht direkt betreffen, jedoch geht das alles zu Lasten der Steuerzahler. Ob und mit welchen Maßnahmen

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