Ulrich Lenk

Hart auf dem Boden der Tatsachen gelandet!

Bauen und Stadtentwicklung, Bürgerschaftliches Engagement, Sport und Kultur / /

Pressemitteilung der FW/FD-Fraktion zum Maickler-Campus In einer vom Fraktionsvorsitzenden Ulrich Lenk (im Hauptberuf Schulleiter) und dem Pressesprecher der Fraktion und Gymnasiallehrer Michael Eick verfassten Pressemitteilung wird ausgeführt, dass die Entscheidungsfindung um die Neuaufstellung der Schullandschaft in Alt-Fellbach nach Auffassung der Fraktion der Freien Wähler / Freien Demokraten (FW/FD) eine etwas enttäuschende Wendung genommen habe. Hätte […]

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Wohnungspolitisches Maßnahmenpaket der Landesregierung

Bauen und Stadtentwicklung / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste, zunächst möchte ich der Verwaltung für die aussagefähige Vorlage und Ihnen lieber Herr Oberbürgermeister Palm für Ihre klaren Worte zu diesem „rot-grünen Kabinettsstück“ danken. Ohne die detaillierten z.T. juristisch gut untermauerten Argumente wieder-holen zu wollen, spricht sich wird unsere FW/FD –

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Videoüberwachung in der Anne-Frank-Schule

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Zunächst von unserer Seite ein herzliches „Danke schön“ dafür, dass Sie unseren Antrag, den Sie nach einer ersten Beurteilung abschlägig beurteilt haben, nochmals geprüft haben. In meiner am 17. November des letzten Jahres gehaltenen HH-Rede am 17der HH-Rede am Auszug aus

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Straßenumbenennungen

Allgemein, Bauen und Stadtentwicklung, Verkehr und öffentliche Sicherheit / /

Beitrag in der Fellbacher Zeitung vom 29.01.2015 zu den aktuellen Diskussionen um Straßenumbenennungen: FW/FD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Lenk bremst bei Straßennamen Fellbach Der Gemeinderat wird am 3. Februar über Anträge beraten, die Hindenburg-, die Ernst-Heinkel- und die AugustLämmle- Straße umzubenennen, weil diese Persönlichkeiten angeblich Nazi-Anhänger oder keine Demokraten waren und damit keine Vorbilder sein können. Der FW/

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Anpassung Kinderbetreuungsgebühren

Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion (Vorlage Nr. 114/2015) Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die nachgereichten Berechnungen bei alternativen Erhöhungssätzen. Dass wir erhöhen müssen, steht für unsere Fraktion außer Frage Zitat aus meiner HH-Rede: „Besonders die Kosten der Kinderbetreuung schlagen hier zu Buche, die trotz weit überdurchschnittlichem Standard nur zu 9,8 % (so das Ergebnis in 2014) von

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FW/FD – CDU-Paket für solide Stadtfinanzen

Verwaltung und Finanzen / /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, im Laufe der Vorberatungen des Haushaltsplanes haben sich unsere beiden Gemeinderatsfraktionen auf ein „Paket zum Erhalt solider Stadtfinanzen in Fellbach“ verständigt, das folgende Punkte beinhaltet: Wir sind bereit, nach 8-jähriger Abstinenz einer Anhebung der Steuerhebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Ge-werbesteuer zum 1.1.2015 um jeweils 10%-Punkte

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Anträge zum Haushalt 2015

Verwaltung und Finanzen / /

Sehr geehrter Herr Heinz, anbei die Auflistung unserer   A n t r ä g e     im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum Haushalt 2015: Information über die mittlerweile angesammelten „Rücklagen zur Attraktivitätssteigerung“ beim  F 3 Bad   und Auskunft, ob die Gelder auf einem Treuhandkonto angesammelt werden Beibehaltung der Fellbacher Praxis, dass alle Gebühren unter Beachtung des

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Rede zum Haushalt 2015

Verwaltung und Finanzen / /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Gäste, berichtete noch vor einem Jahr die Stuttgarter Zeitung über „Goldene Zeiten für die Städte“, so ist heute ein Jahr später allenthalben eine gewisse Ernüchterung eingetreten. Die Konjunkturerwartungen wurden gedämpft und die Steuerschätzungen nach unten korrigiert.

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Satzungsänderung Betreuungsgebühren

Allgemein, Bildung, Soziales und Gesundheit / /

Stellungnahme der FW/FD – Fraktion in der GR-Sitzung am 21.10.2014 Thema: Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren zum  1.1.2015 Vorlage  088/2014   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,  der   Ausbau der Betreuungsangebote in Fellbach  ist eine Erfolgsgeschichte.  Im Großen und Ganzen können alle Elternwünsche erfüllt werden und es gibt kaum

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Mobilitätszentrale Bahnhof der Zukunft

Bauen und Stadtentwicklung / /

Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und  -Kollegen, sehr verehrte Zuhörer, Im Ergebnis wird unsere  FW/FD – Fraktion der Vorlage und damit dem Umbau des EG des Bahnhofgebäudes zu einer Mobilitätszentrale zustimmen, wenn von der Verwaltung zugesichert wird, dass spätestens 2016  ein Erfahrungsbericht vorgelegt und ggf. Maßnahmen zur Modifizierung und Optimierung auch unter dem

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