Pressemitteilung
Mit Befremden hat der Vorsitzende der FW/FD-Gemeinderatsfraktion Ulrich Lenk auf den Leserbrief von Kurt Schmauder „Schlag ins Gesicht“ in der FZ vom 26. April reagiert. Lenk wörtlich: „Angesichts des von Herrn Schmauder angeschlagenen Tons frage ich mich schon, ob es zukünftig noch Sinn macht, sich mit Kirchenvertretern und anderen Projektbeteiligten in vertraulicher Runde im Rathaus an einen Tisch setzen um sachlich und zielführend nach einer Lösung für das Familienzentrum zu suchen, wie dies am 12. April geschehen ist“.
Was den U-Turn betrifft, haben Vertreter des städtischen Baudezernats in der Klausurtagung des Gemeinderats am 18. April nochmals mit Vehemenz und guten Argumenten auf die Bedeutung dieses Verkehrsprojekts für die Bewältigung des zunehmenden Verkehrs in Fellbach hingewiesen. Nach ausführlicher Diskussion und Abwägung der Argumente und Kosten hat sich dann eine Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder dafür ausgesprochen, dieses jahrelang vor sich hergeschobene Projekt wie im laufenden Haushaltsplan vorgesehen jetzt endlich umzusetzen, auch wenn bedauerlicherweise mit Mehrkosten von 500.000.– € gerechnet werden muss. Den U-Turn als Projekt abzutun „das niemand vermisst und gleich gar nicht braucht“ und dann auch noch gegen das Familienzentrum „auszuspielen“, wie das Herr Schmauder macht , ist anmaßend und verantwortungslos.
Dass die Behauptung von Herrn Schmauder unwahr ist, „CDU und Freie Wähler würden das Familienzentrum einem U-Turn opfern“ müsste ihm spätestens bei diesem Gespräch im Rathaus am 12. April deutlich geworden sein. Dort haben sowohl Herr Spieth als auch ich ausgeführt, dass wir am Bau und am Grundkonzept dieses zukunftsweisenden Stadtteilzentrums neben der Pauluskirche nicht rütteln wollen, sondern dieses für sinnvoll und notwendig ansehen. Aktuell sind gemäß dem gemeinsamen Antrag unserer FW/FD- und der CDU-Fraktion im Gemeinderat Mittel in Höhe von 5,7 Mio € für dieses Familienzentrum freigegeben. Das entspricht exakt dem Betrag, der uns von der Stadt immer wieder genannt worden ist. Nachdem dieser Betrag plötzlich aber auf über 8 Mio. € anzuwachsen drohte, haben unsere beide Fraktionen während der Haushaltsberatungen im Herbst letzten Jahres durchgesetzt und dazu stehen wir, dass dieses gemeinsame städtisch-kirchliche Projekt nochmals einer eingehenden Prüfung unterzogen wird.
Genau dies ist mittlerweile geschehen. Die nochmaligen Untersuchungen und Gespräche haben ergeben, dass man zu einer sinnvollen Umsetzung wohl rund 800.000.– € zusätzlich benötigt. In dem Gespräch am 12. April haben sich sowohl die städtischen Vertreter der Verwaltung und des Gemeinderats als auch die Anwesenden seitens der Kirchengemeinde dafür ausgesprochen nach Wegen zu suchen, wie diese Mehrkosten gemeinsam gestemmt werden können. Erste Möglichkeiten von Seiten der Kirchengemeinde wurden aufgezeigt und weitere Vorschläge sollen folgen, so dass es dann auch für uns Gemeinderäte vertretbar wird, einige 100.000.– € zusätzlich bereitzustellen. Eines ist sicher: Unser FW/FD-Fraktion wird sich einer solchen partnerschaftlichen Lösung zur Übernahme von Mehrkosten mit Sicherheit nicht verschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Ulrich Lenk