Stellungnahme zur Vorlage131/2026/1 vorgetragen in der GR-Sitzung am 20.10.2026 von Peter Treiber
+++ Es gilt das gesprochene Wort +++
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
liebe Gäste,
der Brandschutz im Rathaus Fellbach wurde schon häufig diskutiert. Sowohl hier im Gemeinderat wie auch in allen relevanten Ausschüssen, zuletzt in der letzten Sitzung des SKM. Die Kollegeninnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen sind in ihren Stellungnahmen schon auf viele Dinge eingegangen. Auch für unsere Fraktion ist es natürlich auch wichtig, dass die Menschen, die hier ins Rathaus kommen, die hier arbeiten, im Ernstfall sicher wieder aus dem Rathaus kommen, ohne zu Schaden zu kommen. Deshalb denke ich, ist es sinnvoll, in den nächsten sieben Jahren – so wie angedacht – das Brandschutzkonzept in den unterschiedlichen Bereichen mit den gegebenen Finanzmitteln umzusetzen. Mir ist es aber auch als Gemeinderat wichtig, dass man darauf achtet, welche unterstützenden Fördermittel hier ins Projekt einfließen können. Wir haben ein Denkmalgeschützes Rathaus, wir befinden uns in einem Sanierungsgebiet und wir haben LuKIF-Mittel. Wir müssen heute nicht wissen, welche Zahlen, Summen und Förderungen das im Detail sind. Wichtig ist, dass wir uns auf den Weg machen, auch wenn noch einige Unbekannte auf uns warten. Wenn wir dann mal fertig sind, werden wir Klarheit haben, welche Mittel wo reingeflossen sind und welche Fördermittel wir für ein brandschutzertüchtigtes Rathaus erhalten haben. Vielen Dank.
Unsere Fraktion wird zustimmen.
Für die Fraktion: Peter Treiber