Aktuelles

Effizienz gemeinderätlicher Gremienarbeit

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

entsprechend der Zielsetzung, die Sitzungseffizienz zu verbessern, wurden schon seit einiger Zeit Redezeitvereinbarungen im Ältestenrat vereinbart und weitgehend während der Sitzungen eingehalten, was zu relativen Verkürzungen der Sitzungsdauer führte.

Von dem jetzt zur Abstimmung vorliegenden Maßnahme: Einführung eines Doppelhaushaltes kann nach … Weiterlesen

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FW/FD-Fraktion besucht Remstalwerkstätten

Die Fraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten (FW/FD) im Fellbacher Gemeinderat hat am 25. Februar, von 16 bis 16.45 Uhr die Remstalwerkstätten der Diakonie Stetten besichtigt. Der zuständige Bereichsleiter Claus Schoch hat die Gruppe um den Fraktionsvorsitzenden Ulrich Lenk durch die Räume in der Philipp-Reis-Straße 7 in Fellbach  geführt. Auch einige behinderte Mitarbeiter und zwei Gruppenleiter waren mit bei … Weiterlesen

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Stadtteil- und Familienzentrum

Neubau eines Stadtteil- und Familienzentrums am Ernst- Wiechert- Platz

Stellungnahme zur Beschlussvorlage Nr.177/2013/2

„Was lange währt, werde endlich gut“, kann man zu dieser Beschlussvorlage für das Bauvorhaben für das Stadtteil- und Familienzentrum sagen. Es war ein langer, auch schwieriger Prozess der konzeptionellen Entscheidungen und Präzisierungen einschließlich der vertraglichen Verhandlungen. Die Begleitung durch einen Moderator von außen, Herrn Keppeler, der auch … Weiterlesen

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Verkehrsentwicklungsplan

Erklärung der FW/FD-Gemeinderatsfraktion zum Verkehrsentwicklungsplan ( Vorlage  116/2013/1 )

vorgetragen durch Klaus Auer

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,

heute soll nun der Verkehrsentwicklungsplan im Gemeinderat beschlossen werden. Erlauben sie mir deshalb ein paar Anmerkungen dazu:

unsere Fraktion ist vom VEP bzw. dem vorgelegten Ergebnis sehr enttäuscht. Aus diesem Grund hatten wir ja im Vorfeld … Weiterlesen

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Fortschreibung Regionalverkehrsplan

Stellungnahme der Stadt Fellbach (Vorlage 170/2013)
Stellungnahme der FW/FD – Fraktion
GR-Sitzung am 05.11.2013

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

Bezug nehmend auf die Diskussion in der letzten GR-Sitzung zm Thema Nordost-Straßenverbindung kann ich mich heute relöativ kurz fassen.

Unsere FW/FD – Fraktion wird der Vorlage zustimmen, wobei uns folgende Anmerkungen wichtig sind:

  1.  Nach wie vor
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Verkehrsentwicklungsplan (Leserbrief)

Leserbrief von Klaus Auer zu „Friedlich gestimmt nach kämpferischen Reden“ vom Sa., 26.10.2013

Zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) der Stadt könnte man sich seitenlang auslassen. Mit der Stellungnahme in der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2013 hatte ich versucht nur das Wesentliche zu thematisieren. Was nun aber darüber die FZ berichtet hat, veranlasst mich diesen Leserbrief zu schreiben, denn diese unzureichende und teils aus dem … Weiterlesen

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2. Finanzzwischenbericht Haushaltsjahr 2013 zum 30.9.2013

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

in der letzten Gr-Sitzung am 24. September diskutierten wir über das  hervorragende Ergebnis des  Haushaltsjahres 2012,  das entgegen der Haushaltsplanung eine um  10,2  Mio € höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt auf jetzt  12,8  Mio  €  erbrachte. , was letztlich zu einer um  12,2 Mio € höheren … Weiterlesen

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Strategische Entwicklung für die städtischen Wohnungen in Fellbach

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion

Bevor ich auf die in der Vorlage gemachten konkreten Empfehlungen und  Maßnahmen eingehe, möchte ich einige grundsätzliche Aussagen über die Einschätzung der Lage und die Ziele unserer  FW/FD-Fraktion zum Thema Wohnungswirtschaft in Fellbach machen:

  1. Unsere  FW/FD – Fraktion ist der Auffassung, dass es nicht in erster Linie Aufgabe des Staates und damit auch nicht Aufgabe der Stadt
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Antrag zum Verkehrsentwicklungsplan

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm,                                                                                

 unsere Fraktion der Freien Wähler/Freien Demokraten beantragt vor der Abstimmung zum Verkehrsentwicklungsplan dem Gemeinderat nachfolgende Unterlagen zur Entscheidungshilfe zur Verfügung zu stellen:

Der Antrag bezieht sich auf alle Haupt- und Durchgangsstraßen bei denen einen abweichende Höchstgeschwindigkeit von der gesetzlich innerorts bestehenden Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h beantragt und umgesetzt werden soll.

  1. Wir beantragen eine stundengenaue Auflistung
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Sicherung Waldheimbetrieb im Waldschlössle

Brief von Ulrich Lenk (Fraktionsvorsitzender) an OB Palm

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Palm,

am 30. März 2012 haben wir Sie wegen des geplanten Verkaufs des „Waldschlössles“  durch die Evangelische Kirchengemeinde Fellbach an einen örtlichen Gastronomen angeschrieben. Wir haben Sie gebeten, dass dies Stadt Fellbach alles in Ihrer Macht Stehende tut, damit die Kinderstadtranderholung im Waldheim uneingeschränkt und … Weiterlesen