Aktuelles

Betriebsplan Fellbacher Stadtwald

Tom Seibold zum Problem der Brombeerwucherungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte die Vorstellung des Betriebsplanes 2015 für den Fellbacher Stadtwald zum Anlass nehmen, um auf ein akutes und drängendes Problem für den Weinbau, aber auch für den Obst- und Beerenanbau hinzuweisen. Auf Seite 2. des Betriebsplanes wird auf die Bekämpfung der Brombeerwucherungen eingegangen. Diese Bekämpfung … Weiterlesen

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Wohnungspolitisches Maßnahmenpaket der Landesregierung

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
liebe Gäste,

zunächst möchte ich der Verwaltung für die aussagefähige Vorlage und Ihnen lieber Herr Oberbürgermeister Palm für Ihre klaren Worte zu diesem „rot-grünen Kabinettsstück“ danken.

Ohne die detaillierten z.T. juristisch gut untermauerten Argumente wieder-holen zu wollen, spricht sich wird unsere FW/FD – Fraktion vor allem aus drei … Weiterlesen

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Umbaumaßnahmen an der Kreuzung Schmidener Weg

Pressemitteilung der FW/FD-Fraktion

Leider ging beim Artikel zum Umbau der Kreuzung Schmidener Weg Einiges unter; andere Aussagen können eigentlich so nicht stehen bleiben. Wir wollen daher den Versuch unternehmen dies richtig zu stellen und auch für die Bürgerinnen und Bürger verständlich zu machen. Schon allein die Überschrift Auto gegen Fahrrad sollte so nicht stehen bleiben. Zur Verdeutlichung nochmals die Position … Weiterlesen

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Bericht zur öffentlichen Fraktionssitzung

Pressemitteilung

Bei der letzten Öffentlichen Fraktionssitzung der FW/FD – Gemeinderatsfraktion im ging es um das Thema Verkehrsentwicklungsplanung (VEP Fellbach ). Wie groß das Interesse an diesem Thema ist, konnte man daran ablesen, dass der Fraktionsvorsitzende Ulrich Lenk über 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im „Kleinen Saal“ des Fellbacher Rathauses begrüßen konnte. Auf dem Podium saßen Frau Bürgermeisterin Beatrice Soltys, die … Weiterlesen

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Verkehrsentwicklung in Fellbach

Die Fraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten (FW/FD) veranstaltet am Mittwoch, 25. März, eine öffentliche Fraktionssitzung zum Verkehrsentwicklungsplan für Fellbach unter dem Motto „Grundzüge – Erwartungen – Gefahren“. Sie beginnt um 19.30 Uhr im kleinen Saal des Fellbacher Rathauses. Mit dabei sein werden die Baubürgermeisterin Beatrice Soltys, Johannes Maier von der Industrievereinigung, die Gewerbevereinsvertreter Volker Kurz, Harald Kuhnle und … Weiterlesen

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Videoüberwachung in der Anne-Frank-Schule

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste,

Zunächst von unserer Seite ein herzliches „Danke schön“ dafür, dass Sie unseren Antrag, den Sie nach einer ersten Beurteilung abschlägig beurteilt haben, nochmals geprüft haben. In meiner am 17. November des letzten Jahres gehaltenen HH-Rede am 17der HH-Rede am Auszug aus meiner letztjährigen HH-Rede habe ich … Weiterlesen

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Straßenumbenennungen

Beitrag in der Fellbacher Zeitung vom 29.01.2015 zu den aktuellen Diskussionen um Straßenumbenennungen:

FW/FD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Lenk bremst bei Straßennamen Fellbach Der Gemeinderat wird am 3. Februar über Anträge beraten, die Hindenburg-, die Ernst-Heinkel- und die AugustLämmle- Straße umzubenennen, weil diese Persönlichkeiten angeblich Nazi-Anhänger oder keine Demokraten waren und damit keine Vorbilder sein können. Der FW/ FD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Lenk hat schon … Weiterlesen

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Anpassung Kinderbetreuungsgebühren

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion (Vorlage Nr. 114/2015)

  • Unsere FW/FD-Fraktion bedankt sich für die nachgereichten Berechnungen bei alternativen Erhöhungssätzen.
  • Dass wir erhöhen müssen, steht für unsere Fraktion außer Frage
  • Zitat aus meiner HH-Rede: „Besonders die Kosten der Kinderbetreuung schlagen hier zu Buche, die trotz weit überdurchschnittlichem Standard nur zu 9,8 % (so das Ergebnis in 2014) von den Eltern selbst als
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FW/FD – CDU-Paket für solide Stadtfinanzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm,

im Laufe der Vorberatungen des Haushaltsplanes haben sich unsere beiden Gemeinderatsfraktionen auf ein „Paket zum Erhalt solider Stadtfinanzen in Fellbach“ verständigt, das folgende Punkte beinhaltet:

  1. Wir sind bereit, nach 8-jähriger Abstinenz einer Anhebung der Steuerhebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Ge-werbesteuer zum 1.1.2015 um jeweils 10%-Punkte (auf dann 365 % -Punkte)
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Anträge zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Heinz,

anbei die Auflistung unserer   A n t r ä g e     im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum Haushalt 2015:

  • Information über die mittlerweile angesammelten „Rücklagen zur Attraktivitätssteigerung“ beim  F 3 Bad   und Auskunft, ob die Gelder auf einem Treuhandkonto angesammelt werden
  • Beibehaltung der Fellbacher Praxis, dass alle Gebühren unter Beachtung des Kostendeckungsgrades alle 2 Jahre „auf
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