Stellungnahme von Ulrich Lenk in der Gemeinderatssitzung vom 23.05.2023 zur Vorlage 104/2023
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Gäste,
allein der Verweis auf die 11 Vorgänger-Vorlagen zur heutigen Vorlage 104 / 2023 macht schon deutlich, dass wir bei diesem Projekt tatsächlich eine regelrechte Achterbahnfahrt hinsichtlich der Kostenentwicklung hinter uns haben. Und in der Tat ist es schon etwas schwindelerregend, wenn wir die Zahlen von 2018/19 mit denen in der heutigen Vorlage vergleichen.
Nach den ersten Überlegungen auf der Basis des von der Fa. Forplan im Jahr 2018 vorgelegten Feuerwehrbedarfsplans ging man bei diesem Bauvorhaben von Kosten „round about“ 500.000.– € zur Umsetzung aller gesetzlichen und im Interesse der Gesundheit unserer Feuerwehrleute notwendigen Maßnahmen aus. Dazu kamen dann geschätzte ca. 290.000.– € zur Ertüchtigung der Vereinsräume im 1. Stock, so dass wir damals mit Baukosten von insgesamt ca. 800.000.– € rechneten.
Inzwischen gab es mehrere Umplanungen zur Optimierung bzw. Erweiterung der Nutzungen, aber auch Überraschungen und Kostenüberschreitungen, so dass wir heute von Gesamtkosten für die Sanierung und Erweiterung des Schmidener Feuerwehrgerätehauses von 3,58 Mio. € ausgehen müssen. Auch im Blick auf den in dieser Höhe doch überraschenden Jahresüberschusses im Haushaltsjahr 2022 mit einer Verbesserung von über 17 Mio € (siehe TOP 2) kann ich nur sagen: Wir können uns alle miteinander glücklich schätzen, dass wir uns als Stadt Fellbach dies leisten können.
Denn unsere FW/FD-Fraktion ist nach wie vor der Meinung, dass sämtliche feuerwehrseits, aber auch bei den Vereinsräumen vorgenommene Veränderungen bzw. Erweiterungen absolut sinnvoll sind. Ja es wäre auf längere Frist gesehen geradezu ein Schildbürgerstreich gewesen, wenn wir uns nicht für die zweigeschossige Planungsvariante mit eigenen Schulungsräumen und zusätzlichen Lagerräumen für die Feuerwehr entschieden hätten, die gewährleistet, dass zukünftig von den Feuerwehrkameradinnen und -kameraden in Schmiden und Oeffingen eine gute, sichere, unbehinderte und zeitgemäße Feuerwehrarbeit im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger erbracht werden kann, was für uns im Blick auf die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute und deren Sicherheit an Leib und Leben oberste Priorität hat.
Aber auch die Planänderungen im Interesse einer zukünftig „autarken“ Mitnutzung dieses Gebäudes durch die kulturtreibenden Schmidener Vereine halten wir nach wie vor für richtig.
Wir danken der Verwaltung, dass in der Vorlage die (ich zitiere wörtlich) „aufgrund von Baupreissteigerungen, zusätzlichen und notwendigen Maßnahmen und aufgrund nicht vorhersehbarer technischer oder funktionaler Erfordernisse“ (Zitat Ende) entstandenen Mehrkosten von zusammen rund 573.000.– € en Detail dargestellt und erläutert sind. Kritisch anmerken möchte unsere FW/FD-Fraktion, dass diese zumindest teilweise auch den von der Verwaltung zu verantwortenden zeitlichen Verzögerungen geschuldet sind, die es bei der Umsetzung dieses Projekts seit dem Jahr 2018/19 leider gegeben hat.
Trotzdem wird unsere FW/FD-Fraktion der Vorlage zustimmen und freut sich mit allen Feuerwehrleuten, aber auch der Schmidener Bevölkerung, dass das Projekt jetzt auf der Zielgerade ist und auf die Inbetriebnahme im Sommer bzw. auf die im Oktober dieses Jahres geplante Einweihung. Diese Freude verbinden wir mit der Erwartung, dass die Verwaltung ihre Zusage einhält, dass es jetzt mit Hochdruck mit der Sanierung bzw. dem Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Oeffingen weitergeht.