GR – Stellungnahme zum TOP 5
Bezug Vorlage 002/2024/1
Vorgetragen in der Gemeinderatssitzung am 19.04.2024 durch Tom Seibold
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
verehrte Gäste,
da wir heute eine eher überschaubare Tagesordnung haben werde ich mich unter diesem, nur scheinbar banalen, Punkt etwas ausführlicher und vielleicht auch grundlegender äußern.
Im BVKA wurde die Vorberatung in etwa so anmoderiert:
“Mit der Vorlage wird nichts entschieden“, was übersetzt bedeutet: Es ist allergrößte Vorsicht geboten!
Läuft es doch regelmäßig dann so ab, dass es bei Vorstellung der dann konkretisierten Planung und ggfs. „Nichtgefallen“ heißt: „Die Vorgaben haben sie doch damals beschlossen, was wollen sie den jetzt?“. Die Vorlage benennt zurecht die besonderen Herausforderungen und einschränkenden Gegebenheiten um im Planungsraum allen Bedürfnissen gerecht werden zu können, oder eben eher nicht. Sie bringt in ihrem Duktus aber eine eindeutige Vorfestlegung der Gewichtungen zum Ausdruck! Allein die unterschiedliche Häufigkeit bei der Nennung verschiedener „zu Berücksichtigender“ macht dies deutlich.
An der Spitze steht, wie könnte es anders sein, das Fahrrad mit den verschiedenen Spielarten wie Lastenrad, E-Bike etc. mit je nach Zählart mind. fünf bis sieben Erwähnungen. Es folgen mit jeweils ähnlicher Häufigkeit drei bis viermal Bus/ÖPNV, Fußgänger/Gehwege, allgemein Aufenthalt, Einzelhandel sowie Stadtklima. Ganze zwei Mal kommt das Thema Parkierung zur Sprache, und der motorisierte Individualverkehr, umgangssprachlich das Auto, findet gerade ein einziges Mal Erwähnung. Dies auch nur direkt in Zusammenhang mit einer vorzusehenden Reduzierung desselben und auch nur in Verbindung mit seinem „Schutzpatron“, dem Bus der 60er-Linie als „Aorta“ unseres Busnetzes.
Ich selbst bin regelmäßig mit den unterschiedlichsten „Mobilitätskonzepten“ unterwegs. Nur bei entsprechender Witterung, dann aber bevorzugt mit dem Fahrrad, gerne zu Fuß, das hat was entschleunigend fast meditatives für mich, mit Bus und z.B. nach Stuttgart wenn irgend möglich nur mit der Bahn und tatsächlich auch mit dem Auto. Wenn man dabei die Augen offenhält, erscheint zumindest mir die vorher beschriebene Gewichtung realitätsfern und unausgewogen. Man wird nämlich feststellen, dass z.B. mehr Menschen zu Fuß gehen als Rad fahren.
Die Allermeisten fahren aber Auto, ohne dass sie dazu gezwungen würden. Die machen das aus freien Stücken. Das überraschenderweise obwohl man nach meiner Wahrnehmung bei uns in der Stadt zu Fuß und mit dem Rad sehr gut zurechtkommt und ich noch immer recht schnell einen Abstellplatz für mein Fahrrad gefunden habe. Bloß mit dem Auto ist das Fortkommen halt zäh und parken ziemlich schwierig. Weshalb wir also einer augenscheinlichen Minderheit so langsam fast alles unterordnen wollen darf, ja wahrscheinlich muss, vielleicht schon mal hinterfragt werden. Durchaus berechtigte Interessen des Radverkehrs dürfen halt nicht in der kurz bevorstehenden Heiligsprechung desselben gipfeln. Auch wenn da eine, immer der Automobilbranche vorgeworfene, Mega-Lobby dahintersteht. Fußgänger und der ÖPNV haben die in dem Ausmaß nicht.
Zwei Dinge haben vergangene Woche in der Zeitung meine Aufmerksamkeit erregt. Zum einen die Erkenntnis des Bosch-Chefs Stefan Hartung, dass die Politik niemanden zu etwas zwingen kann, in dem Fall zur E-Mobilität. Und zum anderen ein mit „Fahrradfahren liegt im Trend“ überschriebener Artikel, der dann im Folgenden aufzeigt, dass die aktuellen Verkaufszahlen bei Fahrrädern unter dem Vor-Corona-Niveau liegen? Heißt das, dass in unserem Mainstream nicht mehr sein kann was nicht sein darf?
Eine ganz andere Frage ist, wie geht es mit dem Einzelhandel weiter. Die Ergebnisse diverser Untersuchungen stehen regelmäßig in diametralem Widerspruch zur Wahrnehmung der Händler, bei diesen basierend auf Gesprächen mit ihren Kunden.
Auf der einen Seite „das Fahrrad als Retter der Innenstädte“ auf der anderen „ohne Parkplätze kann ich zu machen“. Wir sollten schon den Blick etwas aufweiten, wird doch auch in anderen Bereichen des Wirtschaftslebens verbreitet auch sehr eindimensional agiert. Jeder will es in seinem Geschäftsfeld irgendwie gleich, aber halt besser als die Anderen machen und erhofft sich daraus dann den entscheidenden Wettbewerbsvorteil. Das kann sinnlogisch aber nur bei den Wenigsten aufgehen.
In Fellbach können wir schon aufgrund der stadtgeometrischen Gegebenheiten den Wettbewerb um die schönste und funktionierendste Flaniermeile und die höchste Aufenthaltsqualität gar nicht gewinnen. Stichwort: „Wege länger als die Königstrasse“ mit riesigen „Qualitätslücken“. Vielleicht kann im Gegenteil unser Wettbewerbsvorteil bzw. fast schon Alleinstellungsmerkmal auch sein:
„In Fellbach kann man noch mit dem Auto einkaufen!“ Den Gedanken sollte man zumindest zulassen.
Apropos „Aufenthalt“: Ich persönlich hab, wie sicherlich viele andere auch, meist gar nicht die Muße mich großartig aufzuhalten, sondern muss nach Möglichkeit einfach rasch mein Anliegen erledigen oder meine Besorgungen machen. Wir bitten bei den Planungen jedenfalls zu berücksichtigen, dass direkt parallel zur Bahnhofstrasse eine Fahrradstraße verläuft und wir in der Bahnhofstrasse auch in Zukunft eine funktionierende Ortsdurchgangs- und vor allem Erschließungsstrasse sehen.
Vor dem Hintergrund dieser Anmerkungen und Ausführungen zum Protokoll werden wir der Vorlage zustimmen und sind gespannt auf die Ergebnisse. Jedenfalls kann dann niemand überrascht tun, wenn wir uns ggfs. kritisch äußern. Vielen Dank!
Es gilt das gesprochene Wort