- Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zu Vorlage 146/2025
Rathaus Fellbach – Brandschutzkonzept Ergebnisse des Brandschutzkonzeptes - vorgetragen am 21.10.2025 von Ralf Holzwarth
- Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,
bereits in unserer letzten GR-Sitzung war das Thema Brandschutz ein Thema auf der Tagesordnung und zwar für das fast 50 Jahre alte Jugendhaus an der Esslinger Straße. Heute befassen wir uns mit dem Brandschutz für das fast 40 Jahre alte Rathaus. Ich nehme an, dass ähnlich wie beim Jugendhaus fraktionsübergreifend die Meinung vorherrscht, dass wir uns beim Rathaus in Sachen Verbesserung des Brandschutzes auf den Weg machen müssen. Denn innerhalb der letzten vier Jahrzehnte hat sich der Brandschutz und die damit verbundenen Anforderungen spürbar verändert. Letztendlich geht es auch die Abwehr von Gefahren für die Umwelt, von Sachen sowie Leib und Leben.
Bei einem so großen Gebäude ist das keine einfach Aufgabe. Es galt nicht nur Schwachstellen und Risiken zu identifizieren, die Belange des Denkmalschutzes zu berücksichtigen und aus den alten Unterlagen herauszuarbeiten, in welchem Umfang der Bestandschutz greift. Zudem galt es zu schauen, ob bzw. wie die Brandschutzmaßnahmen priorisiert werden können, um den angespannten städtischen Haushalt einigermaßen gleichmäßig zu belasten.
In den Vorberatungen sich unsere Fraktion davon überzeugen, dass alle Beteiligte diese Aufgabe sehr gut gemeistert haben. Hierfür möchten wir uns bei den beteiligten Ämtern und dem Ingenieursbüro Stiehl ausdrücklich bedanken. Die empfohlene schrittweise Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen klingt schlüssig.
Die Risiken wurden unter Beachtung der Schutzziele bewertet und die abgeleiteten Maßnahmen priorisiert. Sorgenkind ist sicherlich das 2. UG der Tiefgarage und das dort verortete Archiv. Wir meinen die Maßnahmen, die dort zeitnah angegangen werden sollen minimieren Risiken.
Ich möchte hier nicht bis in letzte Detail auf die Maßnahmen eingehen. Uns allen ist bewusst, dass Brandschutz für das Rathaus wichtig ist. Letztendlich gehen hier fast täglich Menschen ein und aus, es wird gearbeitet, gefeiert und auch getagt.
Den Schmerz der anfallenden Kosten lindert die Aussicht auf ca. 50 Prozent Zuschüsse, weil das Rathaus ein Baudenkmal ist. An der Stelle bitten wir die Verwaltung, den Bewilligungszeitraum für die Förderung im Blick zu behalten bzw. rechtzeitig mit dem RP in den Austausch zu gehen, um eine Verlängerung des Zeitraums zu erreichen.
Unsere Fraktion wird dem Beschlussantrag so zustimmen.