Stadtplanung, Bau & Verkehr

Lärmaktionsplan

Stellungnahme von Aileen Hocker in der GR-Sitzung am 14.12.2021

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Frau Soltys,
liebe Gäste,

Der Lärmaktionsplan baut auf dem „Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinien über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm“ auf. Was Gesetz ist, ist Gesetz – dies schon mal vorweg. Unserer Fraktion ist ebenfalls bewusst, dass durch den … Weiterlesen

Anwohnerparken im Komponistenviertel

Stellungnahme in der GR-Sitzung vom 30.11.2021 von Peter Schwarzkopf

Es gilt das gesprochene Wort

Prinzipiell steht unsere Fraktion dem „Anwohnerparken“, kritisch gegenüber!
Die Fakten:
Für die Anwohner besteht kein Recht auf einen Parkplatz in der Nähe der Wohnung, lediglich die Tages Parker über 3 Stunden bekommen ein Strafticket, wenn dies geahndet wird. Es sind öffentliche Parkplätze, die von den Anwohnern … Weiterlesen

Stellungnahme der Stadt Fellbach zum Landschaftsmodell Nord-Ost-Ring – ein Alternativkonzept Vorlage 163 / 2020 / 1

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion von Ulrich Lenk

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste,

nach Ansicht unserer  FW/FD – Fraktion wurde in die modifizierte Vorlage   163 / 2020 / 1  alle bei den Vorberatungen diskutierten  Punkte  aufgenommen, so dass wir den Beschlusstext uneingeschränkt unterstützen.

Auch unsere  FW/FD-Fraktion anerkennt das Bestreben von Herrn Dr. Rüdiger Stihl, … Weiterlesen

Radwegenetz

Radnetzkonzeption Fellbach

Integrierte Netzplanung mit Ausbaumaßnahmenplan und digitalem Wegweisungskataster

Unsere FW/FD Fraktion begrüßt grundsätzlich den Einstieg in eine Radnetzkonzeption für unsere Stadt. Gleichberechtigung der Teilnehmer am Straßenverkehr bedeutet aber „gleich“ in den Rechten wie auch den Pflichten. Also die Beachtung der Regelungen und der Straßenverkehrsordnung. Kinder müssen im Grundschulalter eine Fahrradprüfung ablegen. Sie wissen wie man sich auf dem Rad zu verhalten … Weiterlesen

Übernahme F3 durch städtische Holding

Stellungnahme in der GR-Sitzung am 26.07.2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Berner und Herr Ammon,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Gäste

zunächst vielen Dank für die Vorlage und die heutigen Ausführungen und Erläuterungen.

Nachdem ja die SPD-Fraktion  und einige Leserbriefschreiber  in der FZ „kritische Fragen“ gestellt und Anschuldigungen gegen den früheren Oberbürgermeister und die CDU- bzw. unsere … Weiterlesen

Sachstandsbericht Wohnbauoffensive

Stellungnahme zur Vorlage 020 / 2020 – GR-Sitzung am 21. Juli 2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie schon mehrfach ausgeführt unterstützen wir Ihre ambitionierte Wohnungsoffensive und freuen uns, dass an vielen Stellen der Stadt neue Wohnungen auch mit Sozialbindung bzw. für Zielgruppen wie Senioren, Familien oder Menschen mit Behinderungen entstehen, die sich bei der Wohnungssuche erfahrungsgemäß … Weiterlesen

Bauvorhaben Hauff-/Bahnhofstraße

Stellungnahme TOP Ö5 – Vorlage 077/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, Frau BM Soltys,
meine Damen und Herren,

geplante Veränderungen im persönlichen Umfeld werden meist mit Skepsis gesehen und, durchaus verständlicherweise, entsprechend emotional wahrgenommen.

Wir im Gemeinderat allerdings sind gehalten die Dinge betont rational zu betrachten und in einem Abwägungsprozess die unterschiedlichen Interessen und Ziele in einer Gesamtbetrachtung  zu bewerten.… Weiterlesen

Feuerwehrbedarfsplan

Stellungnahme zum TOP 7 ,Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan – Feuerwehrhäuser Schmiden und Oeffingen“ Vorlage  138 / 2019 / 1   (es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
verehrte Gäste, vor allem liebe anwesenden Feuerwehrleute,

bereits bei der Info im GR im Juli hat man sich als GR schon etwas verwundert die Augen gerieben. Und … Weiterlesen

Fellbach-Ticket

Stellungnahme zu TOP 9 Vorlage 126/2019

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Frau Zull,
liebe Gemeinderatskolleginnen und  -kollegen,

verehrte Gäste,

so sehr unsere Fraktion die Einführung und Fortführung des sog. „Fellbach-Ticket“  unterstützt hat, so sehr freuen wir uns heute, dass die Ära dieses fellbach-spezifische Tarifangebots, das schon wegen seines beschränkten Erwerbs an nur drei Verkaufsstellen in der Stadt leider doch nur … Weiterlesen