Kategorie : Finanzen & Haushalt

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Stellungnahme Rechnungs-Ergebnis 2019

(es gilt das gesprochene Wort- vorgetragen von Martin Oettinger)

Sehr geehrter Herr EBM Berner,
sehr verehrte Frau OB Zull,
sehr verehrte Frau BM Soltys,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Angesichts der üppigen Tageordnung und der vorgerückten Stunden möchte ich mich für unsere FW/FD Fraktion auch kurz halten.

Bezugnehmend auf unsere Stellungnahme zum „Vorläufigen RG Ergebnis 2018 im Mai diesen Jahres setzt … Weiterlesen

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Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion – vorgetragen von Martin Oettinger

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
werte Gemeinderatskollegen und Kolleginnen, verehrte Gäste und Zuhörer,

Die vollständige Vermögensbewertung soll zu den HH Beratungen im Herbst 2019 abgeschlossen sein. Was wir ausdrücklich begrüßen, da somit ein seither geschätzter Wert im Vermögenshaushalt von einem tatsächlichen … Weiterlesen

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Doppelhaushalt 2016/2017

Stellungnahme der FW/FD-Gemeinderatsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm,
sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
sehr verehrte Gäste,

die Haushaltsberatungen stehen heuer im Zeichen von Veränderungen und anstehender wichtiger Entscheidungen in und für Fellbach. Erstmals liegt uns der Entwurf eines Doppelhaushalts für die Jahre 2016 und 2017 vor, weil wir uns damit Erleichterungen versprechen. Die … Weiterlesen

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Anträge Haushalt 2016 und 2017

Sehr geehrte Frau Arnold,

anbei die Auflistung unserer A n t r ä g e im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum D o p p e l – Haushalt 2016/17 :

  • Erstellung einer Prioritätenliste bei sämtlichen anstehenden Investitionsvorhaben, die dann mit dem Gemeinderat im Frühjahr 2016 in einer Klausurtagung abgestimmt wird, so dass wir die Möglichkeit haben, diese Liste je
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Finanzzwischenbericht zum 30.9.2015

Stellungnahme der FW/FD-Gemeinderatsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
liebe Gäste,

ich möchte mit den Haushaltsresten beginnen und mich für die detaillierte Übersicht in der Anlage 2 bedanken. Durch die verschiedenen Spalten wird die Transparenz wesentlich höher. Vor allem aber wird deutlich, dass nahezu alle noch bestehen HH-Ausgabereste in 2015 aufgebraucht werden und der Rest in Höhe von … Weiterlesen

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FW/FD – CDU-Paket für solide Stadtfinanzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm,

im Laufe der Vorberatungen des Haushaltsplanes haben sich unsere beiden Gemeinderatsfraktionen auf ein „Paket zum Erhalt solider Stadtfinanzen in Fellbach“ verständigt, das folgende Punkte beinhaltet:

  1. Wir sind bereit, nach 8-jähriger Abstinenz einer Anhebung der Steuerhebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Ge-werbesteuer zum 1.1.2015 um jeweils 10%-Punkte (auf dann 365 % -Punkte)
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Anträge zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Heinz,

anbei die Auflistung unserer   A n t r ä g e     im Zusammenhang mit unserer Fraktionserklärung zum Haushalt 2015:

  • Information über die mittlerweile angesammelten „Rücklagen zur Attraktivitätssteigerung“ beim  F 3 Bad   und Auskunft, ob die Gelder auf einem Treuhandkonto angesammelt werden
  • Beibehaltung der Fellbacher Praxis, dass alle Gebühren unter Beachtung des Kostendeckungsgrades alle 2 Jahre „auf
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Rede zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm,
sehr geehrte Mitarbeiter und Auszubildende der Stadt Fellbach,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
sehr verehrte Gäste,

berichtete noch vor einem Jahr die Stuttgarter Zeitung über „Goldene Zeiten für die Städte“, so ist heute ein Jahr später allenthalben eine gewisse Ernüchterung eingetreten. Die Konjunkturerwartungen wurden gedämpft und die Steuerschätzungen nach unten korrigiert. Wie sieht es in Fellbach … Weiterlesen

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