Finanzen & Haushalt

Rede zum Haushalt 2022 (Teil 2)

Das Haushaltsjahr 2022 wird spannend. Im Rahmen der Vorberatungen haben Martin Oettinger (im Teil 1) und Karin Ebinger (im Teil 2) Stellung zum Haushalt genommen.

Nachfolgend die Rede von Karin Ebinger – vorgetragen am 30.11.2021 – es gilt das gesprochene Wort

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr verehrte Frau Baubürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,… Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Rede zum Haushalt 2022 (Teil 1)

Das Haushaltsjahr 2022 wird spannend. Im Rahmen der Vorberatungen haben Martin Oettinger (im Teil 1) und Karin Ebinger (im Teil 2) Stellung zum Haushalt genommen.

Nachfolgend die Rede von Martin Oettinger – vorgetragen am 30.11.2021 – es gilt das gesprochene Wort

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr verehrte Frau Baubürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,… Weiterlesen

Haushalt 2021 (Teil 2)

Stellungnahme zu  einzelnen Punkten beim TOP 6 Verabschiedung Haushalt

Vorlage 157/2020 – von Ulrich Lenk (es gilt das gesprochenene Wort)

Feuerwehr

(eventl. Ergänzung zu Peter Treiber)

  • Zunächst möchte ich alle (insbesondere die zahlreichen Feuerwehrleute hier im Saal) bitten, mir und unserer FW/FD Fraktion (in der jahrelang der ehemalige Stadtbrandmeister und ein Abteilungskommandant saßen und auch heute noch …. aktive Feuerwehrleute
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Finanzen und Haushalt

Haushalt 2021

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
liebe Gemeinderatskolleginnen und Kollegen,

Einleitung

die Corona Pandemie ist die weltweit größte Krise / Herausforderung in der sich unsere Generation je befunden hat. Im immer noch ersten Buch dieser Krise müssen wir mit Maßnahmen und Einschränkungen leben, die wir nie für möglich gehalten haben. … Weiterlesen

Übernahme F3 durch städtische Holding

Stellungnahme in der GR-Sitzung am 26.07.2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Berner und Herr Ammon,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Gäste

zunächst vielen Dank für die Vorlage und die heutigen Ausführungen und Erläuterungen.

Nachdem ja die SPD-Fraktion  und einige Leserbriefschreiber  in der FZ „kritische Fragen“ gestellt und Anschuldigungen gegen den früheren Oberbürgermeister und die CDU- bzw. unsere … Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Finanzzwischenbericht 2020

Stellungnahme zu 074/2020

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, werte Kolleginnen und Kollegen

„Es gibt nur zwei Tage im Jahr, an denen man nichts tun kann. Der eine ist Gestern, der andere Morgen…“ Dieser Zitatauszug des 14. Dalai-Lamas verdeutlicht meiner Ansicht nach sehr gut und in vielerlei Hinsicht die aktuelle Situation. Gerade der Blick in die Zu-kunft wurde und wird durch … Weiterlesen

Stellungnahme Rechnungs-Ergebnis 2019

(es gilt das gesprochene Wort- vorgetragen von Martin Oettinger)

Sehr geehrter Herr EBM Berner,
sehr verehrte Frau OB Zull,
sehr verehrte Frau BM Soltys,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Angesichts der üppigen Tageordnung und der vorgerückten Stunden möchte ich mich für unsere FW/FD Fraktion auch kurz halten.

Bezugnehmend auf unsere Stellungnahme zum „Vorläufigen RG Ergebnis 2018 im Mai diesen Jahres setzt … Weiterlesen

Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion – vorgetragen von Martin Oettinger

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
werte Gemeinderatskollegen und Kolleginnen, verehrte Gäste und Zuhörer,

Die vollständige Vermögensbewertung soll zu den HH Beratungen im Herbst 2019 abgeschlossen sein. Was wir ausdrücklich begrüßen, da somit ein seither geschätzter Wert im Vermögenshaushalt von einem tatsächlichen … Weiterlesen